Gemeinderatsprotokoll vom 19. März 2019 bekannt. Das Gremium beurkundete dieses. 2. Information zum Sachstand bezüglich Entschädigungszahlungen und zur Kreuzungsvereinbarung mit der Deutschen Bahn AG Im Zuge [...] Verwaltung erfolglos die Entschädigungszahlungen von der Deutschen Bahn ein. Um Informationen zum Sachstand der Verhandlungen zu bekommen war der Rechtsbeistand der Gemeinde an diesem Abend zu gegen. Rechtsanwalt [...] Grundbüchern der Betroffenen > ist machbar - die Entschädigung für die Brücke - Entschädigung in Sachen Naturschutz - Entschädigung für die vorübergehende Inanspruchnahme der Grundstücke > sehr umstritten[mehr]

weisen einen sehr desolaten Zustand auf. Dieser ist am schlimmsten an den Rändern der Brücken, verursacht durch das viele Tausalz über die Jahrzehnte. Das RP hat mit Geschwindigkeitsbegrenzungen in diesen [...] 30. Januar 2015 wurde die Telefonanlage in der Gemeindeverwaltung komplett zerstört. Die genaue Ursache ist bis heute nicht bekannt. Sicher ist aber, dass sämtliche Speichermodule bis hin zur Speichereinheit [...] ten vollständig unbrauchbar sind. Möglicherweise waren hierfür enorme Spannungsschwankungen die Ursache. Herr Fillip vom AlbWerk Geislingen hat am Montag, 02.02.2015 mehrere Stunden damit verbracht, mit[mehr]

(freiwillige Angabe): Den Anforderungen einer mehrstündigen bzw. mehrtägigen Hauptverhandlung in Strafsachen fühle ich mich gesundheitlich gewachsen. Ich begründe die Bewerbung für das Amt wie folgt (freiwillige[mehr]

Thema Wasserversorgung betreut. 11.7. Breitbandausbau Eselhöfe Ein Ratsmitglied fragte nach dem Sachstand. Bürgermeister Bernd Schaefer berichtete über den aktuellen Verfahrensstand und ging auf einige[mehr]

Vertretung bei Standesamtsangelegenheiten bei Urlaub, Krankheit usw. zu gewährleisten. Aufgrund der Tatsache, dass die bisherige Standesamtsvertreterin Frau Simone Schmidt (Wiesensteig) ausscheidet, wurde [...] Nachträglich kam zum Baugesuch FSt. 156/3, behandelt in der Sitzung vom 22. Februar 2016 (siehe Drucksache GRD 00/2016) noch die Berechnung der Grundflächenzahl (GRZ). Die sich hieraus ergebende bebaubare [...] Kreuzäckerstraße II – Antrag auf Zulassung zur Berufung abgelehnt. Der Antrag einer Anliegerin in der Sache zur Veranlagung von vorläufigen Erschließungsbeiträgen Kreuzäckerstraße II auf Zulassung der Berufung[mehr]

Bediensteten oder einem Verrichtungsgehilfen weder vorsätzlich noch fahrlässig verursacht worden ist; 2. der Beschädigung einer Sache, es sei denn, dass der Schaden weder durch Vorsatz noch durch grobe Fahr [...] ilfen verursacht worden ist; 3. eines Vermögensschadens, es sei denn, dass dieser weder durch Vorsatz noch durch grobe Fahrlässigkeit eines vertretungsberechtigten Organs der Gemeinde verursacht worden [...] verpflichtet, den Wasserabnehmern auf Verlangen über die mit der Schadensverursachung durch ein drittes Unternehmen zusammenhängenden Tatsachen insoweit Auskunft zu geben, als sie ihr bekannt sind oder von[mehr]

des Bebauungsplans „Am Sportplatz“ beraten und hat dahingehend folgende Beschlüsse gefasst. Der Sachverhalt und die Begründung sind in der öffentlichen Bekanntmachung an anderer Stelle des Mitteilungsblattes [...] angesprochen, dass Waldbesitzer teilweise bei der Holzabfuhr selbst diese Schäden und Fahrrinnen verursachen, ohne dass im Anschluss der Arbeiten diese Spuren wieder eigenverantwortlich abgezogen werden. [...] Gemeinde Mühlhausen im Täle Einen neu gewählten Gemeinderat interessierte es, was Mühlhausen im Täle in Sachen Klimaschutz bereits unternommen hat bzw. in den weiteren Jahren plant. Der Bürgermeister führte dazu[mehr]

NVP ist ein Rahmenplan, das heißt die weitere Ausgestaltung in den einzelnen Fahrplänen ist dann Sache des Landratsamtes und der Busunternehmer. Um die vielfältigen Interessen unterschiedlicher Seiten [...] Sonstiges / Anfragen 9.1. geplante Parkplätze in der Kreuzäckerstraße Ein Gemeinderat trägt ohne Sachzusammenhang seine Blickweise auf die Planungen von Parkplätzen in der Kreuzäckerstraße vor, dies in Verbindung[mehr]

Allgemeingebrauch einer Straße und stellt damit generell betrachtet keine Ordnungswidrigkeit dar. Die Verursacher von Müll und Hinterlassenschaften uns der Notdurft heraus, die könne man zwar ordnungsrechtlich [...] h belangen, jedoch ist hier die „Beweisführung“ relativ schwierig. Bisher wurde noch kein Verursacher in flagranti erwischt und auch nicht der Gemeindeverwaltung gemeldet. In einem Punkt sind sich aber[mehr]

verschieben sich auf das Frühjahr 2024. Insbesondere verzögerte Materiallieferungen und die Sachbearbeitung der Verkehrsrechtlichen Anordnung führten dazu, dass der anvisierte Termin Mitte Oktober nicht[mehr]