Zeitung war vertreten durch Herrn Ralf Heisele. Die Gemeinderatssitzung verfolgten keine Zuhörer. Aufgrund der geltenden Abstands- und Hygieneregeln fand die Gemeinderatssitzung zwar wie gewohnt im Bürgersaal [...] Beton- und Fugensanierung Der Sanierung liegt vorerst eine Kostenschätzung in Höhe von 35.000 € netto zugrunde. Sie beinhaltet die Betonsanierung der Außenflächen und die Abdichtung der Behälterfuge von außen [...] DMA ist allerdings defekt. Dadurch ist kein konstanter Ausgangsdruck mehr gewährleistet. Aus diesem Grund wird der Wohnbereich „Untere Sommerbergstraße“ aktuell über die „Niederzone“ versorgt. Hier liegt[mehr]

werden. Erhalten bleibt der vorhandene Gewölbekeller. Der jetzt vorliegende Bauantrag wurde auf Grund seines zu erwartenden Bearbeitungsaufwandes beim Bauamt des Landratsamtes vorgezogen. Für das Vorhaben [...] werden durch eine Betriebsschleuse verbunden. Der Gemeinderat stimmt dem Bauvorhaben dem Vorhaben grundsätzlich nach § 35 Abs. 2 BauGB zu. 2 Informationen zu aktuellen Schulangelegenheiten Der Vorsitzende fasste [...] Angemeldet waren im September des Vorjahres 22 Kinder. Zu diesen kamen weiter 4 von der Verlässlichen Grundschule dazu, welche seit Mitte Dezember 2009 vollständig in der Ganztagesschule betreut werden. Der B[mehr]

2023 34 Erlebnis-/ Märchenwanderung 23.08.2023 35 Mach mit beim THW 25.08.2023 36 Erlebniswelt Grundwasser 30.08.2023 37 Schießen in 3 Varianten – liegend, stehend, sitzend 01.09.2023 38 Springen auf der[mehr]

wird zukünftig durch eine (allgemeine) Grundgebühr nach Zählergröße ersetzt. Diese soll für die kleinste Zählergröße 5,- €/Monat betragen. Sinn der Grundgebühr ist es, die anfallenden verbrauchsunabhängigen [...] für 2016. Im Jahr 2015 wurden 660 Fm (Festmeter) Holz geerntet. Das waren 250 Fm mehr als geplant. Grund für die größere Menge Holz war der große Einbruch. Für das vorab genannte Jahr wurde mit 18.717 € [...] Gremium bestätigte mehrheitlich die Verbrauchsgebühr in Höhe von 3,10 € mit der Einführung einer Grundgebühr nach Zählergröße sowie die hierzu notwendige Änderungssatzung. (Satzungsänderung wird noch ver[mehr]

Landkreis Göppingen Hauptsatzung der Gemeinde Mühlhausen i. T. (Arbeitsfassung) Der Gemeinderat hat aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO BW) in ihrer derzeit gültigen Fassung folgende [...] Bestellung von Bürgern zu ehrenamtlicher Mitwirkung, sowie die Entscheidung darüber, ob ein wichtiger Grund für die Ablehnung einer solchen ehrenamtlichen Mit- wirkung vorliegt, 1.9 die Zuziehung sachkundiger [...] Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeinde- ordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von auf Grund der GemO erlassener Verfah- rensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs[mehr]

festgehalten werden, dass aufgrund Lärmbetroffenheiten nach RSL90 keine rechtliche Grundlage zur Reduzierung der Geschwindigkeit möglich sei. Auch eine Geschwindigkeitsreduzierung aufgrund der Verkehrssicherheit [...] von 18 Jahren hochgerechnet. In Mühlhausen im Täle wird grundsätzlich bei allen Grabarten eine Mindestruhezeit von 18 Jahren eingehalten. Aufgrund unterschiedlicher Grabgrößen kommt es deshalb auch zu [...] abgebildet sind. Hieraus war ein politischer Beschluss über eine anteilige Kostendeckung zu fassen. Grundlage der Kalkulation ist das Muster der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA-Mitteilung 5/2004 Az. 752.043 vom[mehr]

„Warmen“, Warmenweg 24 Der Antragsteller möchte auf seinem Grundstück Flst. 606/1, ein Blockbohlengartenhaus errichten. Das Vorhaben ist vom Grundsatz her genehmigungsfrei, bedarf aber einer Genehmigung durch [...] durch die Baurechtsbehörde, da der Standort außerhalb des Baufensters für das Grundstück gemäß dem Bebauungsplan „Warmen“ liegt. Es wurde ordnungsgemäß eine Abweichung oder Befreiung von den Festsetzungen [...] des NATO – Turmes soll die Leitungstrasse parallel zur Gemarkungsgrenze zu Wiesensteig, auf dessen Grund und Boden, bis in die Nähe der K 1431 Hohenstadt – Wiesensteig herangeführt werden und unterhalb der[mehr]

aufgestellt werden, wenn die zulässige überbaubare Grundfläche nicht mehr als 20.000 m² beträgt (Ausnahmen bis 70.000 m²). Die zulässige überbaubare Grundfläche des Bebauungsplanes liegt weit unterhalb des [...] Planungsrecht schaffen und gleichzeitig zusammen mit den bereits rechtskräftigen Bebauungsplänen als Grundlage für eine zukünftige Bodenordnung und Erschließung dienen. Der Bebauungsplan soll dazu im beschleunigten [...] beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB aufgestellt werden. Der Gemeinderat hat aus diesem Grund am 24.02.2010 den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Industriestraße“ gefasst und die frühzeitige[mehr]

ebenfalls auf festem Grund steht. Der tatsächliche Betreuungsbedarf in den Gemeinden allgemein ist jedoch zwingend gegeben, so dass es in der Folge dazu kommt, dass die Gemeinden aufgrund ihrer jeweiligen [...] Boden zu stellen. Aufgrund des vorliegenden Sachverhalts wurde mit dem TMV GP eine neue Vereinbarung zur Trägerschaft der Großtagespflegestelle ,,Kinderstüble" verhandelt. Grundsätzlich beträfe diese Regelungen [...] unter drei Jahren in so hoher Qualität angeboten werden kann. Die Betreuung von Kindern ist aber grundsätzlich Aufgabe der Gemeinden. Die Sicherstellung von Betreuungsplätzen verbleibt deshalb im Verantwo[mehr]

bei der Entwicklung einer eigenen Grundversorgung nicht gefährden. 6.3. Interkommunaler Schafstall Das für den Bau des Interkommunalen Schafstall notwendige Grundstück wurde nun gemeinschaftlich von den [...] werden muss. 6.5. Verkauf des Grundstücks 1416 im Gewerbegebiet „Sänder“ Der Bürgermeister gab bekannt, dass die Gemeinde Mühlhausen im Täle am 05.09.2017 das Gewerbegrundstück Flst. 1416 im Gewerbegebiet [...] Kanals auf einem Privatgrundstück in der Buchstraße beauftragt. Das Gremium wurde informiert, dass der Auftrag zu den veranschlagten Kosten erledigt wurde und die Grundstückseigentümer darüber in Kenntnis[mehr]