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Es wurden 663 Ergebnisse in 35 Millisekunden gefunden.
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Öffentliche Bekanntmachung der Satzung zur Änderung der Satzung

GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 4 des Kommunalabgabengesetzes [...] n Diese Satzung tritt zum 01. Januar 2026 in Kraft. Mühlhausen im Täle, den 25.11.2025 gez. Bernd Schaefer Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Geme[mehr]

Zuletzt geändert: 28.11.2025
Sepa-Lastschrift

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Zuletzt geändert: 27.10.2023
Bericht über die öffentliche Gemeinderatssitzung vom 24. November 2025

sichtlich gerührt und dankend an. 2. Bekanntgabe der Niederschrift zur öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 29.09.2025 Der Entwurf der Niederschrift zu der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 29.09.2024 [...] inhaltliche Richtigkeit zu prüfen und die Niederschrift in der Sitzung zu bestätigen, was auch geschah. 3. Bebauungsplan „Kreuzäcker II, 3. Änderung“ - Örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan - Behandlung der [...] Bericht über die öffentliche Gemeinderatssitzung vom 24. November 2025 Der Vorsitzende begrüßte zur Sitzung die anwesenden Mitglieder des Gemeinderats, Herrn Mezger von Büro mquadrat aus Bad Boll zu T[mehr]

Zuletzt geändert: 28.11.2025
Bericht über die öffentliche Gemeinderatssitzung vom 15. Dezember 2025

ze als Schriftführerin. Zuhörer gab es keine und die Presse war entschuldigt. 1. Bekanntgabe der Niederschrift zur öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 24.11.2025 Der Entwurf der Niederschrift zu der [...] am 15.12.2025 9.1. Zuschuss nach der Richtlinie für die Bundesförderung für effiziente Gebäude- und Einzelmaßnahmen – Austausch von Fenstern im Rathaus Mit Bescheid vom 26.11.2025 erhielt die Gemeinde die [...] Bericht über die öffentliche Gemeinderatssitzung vom 15. Dezember 2025 Der Vorsitzende begrüßte zur Sitzung die anwesenden Mitglieder des Gemeinderats, Forstamtsleiter Thomas Maier und den neuen Revierleiter[mehr]

Zuletzt geändert: 19.12.2025
2te_Satzung_zur_Aenderung_der_VergSteuerS_Muehlhausen_zum_01012026.pdf

GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer Satzung der Gemeinde Mühlhausen i.T. über die Erhebung einer Vergnügungssteuer Seite 2 von 2 (Vergnügungssteuersatzung) Arbeitsfassung [...] n Diese Satzung tritt zum 01.Januar .2026 in Kraft. Mühlhausen im Täle, den 25.11.2025 gez. Bernd Schaefer Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Geme[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 101,52 KB
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Zuletzt geändert: 22.12.2025
Formulare

ung: Antrag auf Anschluss an Kanal und Wasserversorgung (PDF-Datei) Antrag auf Einrichtung / Verlängerung einer Auskunftssperre Antrag auf Einrichtung / Verlängerung einer Auskunftssperre Antrag auf S [...] und/oder Speisen benötigen Sie nachfolgenden Antrag: Antrag auf Schankerlaubnis / Sperrzeitverkürzung (PDF-Datei) Sie wollen die Gemeindehalle nutzen: Antrag auf Nutzung der Gemeindehalle (.pdf-Datei) [...] wollen den Bürgersaal nutzen: Antrag auf Nutzung des Bürgersaals (PDF-Datei) Sie wollen der Gemeinde / dem Verband eine Lastschriftermächtigung erteilen: Sepalastschriftmandat (PDF-Datei) Sie wollen Daten[mehr]

Zuletzt geändert: 11.11.2025
Antrag_Schankerlaubnis.pdf

stets der rechtliche Vertreter bzw. vorstand nach § 26 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) anzugeben. Dieser unterschreibt auch den Antrag (Abteilungsleiter oder andere Mitglieder, die keine Vertretungsbefugnis [...] _________________________________ ___________________________________ Ort, Datum Unterschrift des Antragsstellers/in Hinweis: Der Antrag gem. der Gaststättenverordnung 4 Wochen vor Beginn der Veranstaltung, vollständig [...] M123.12 Seiten 1 von 1 Antrag auf Gestattung eines vorübergehenden Gaststättenbetriebes gemäß § 12 Gaststättengesetz (GastG) Schankwirtschaft Schank- und Speisewirtschaft 1. Antragsteller/in (bei Vereinen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 125,22 KB
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Zuletzt geändert: 18.09.2024
Antrag_auf_Sperrvermerke__Übermittlungssperren_.pdf

das Melderegister eingetragen. Bearbeitet (Datum, Unterschrift) _______________________________ Vorname: Geburtsdatum: Anschrift: Datum: Unterschrift des Antragstellersder Antragstellerin: Wird von der [...] Antrag auf Sperrvermerke (Übermittlungssperren) Name: ____________________________________ Vorname: ____________________________________ Geburtsdatum: ____________________________________ Anschrift: _ [...] Vorname, Anschrift, Tod) an Parteien, Wählergruppen und Träger von Wahlvorschlägen, zusätzlich bei Unionsbürgern (§ 2 Abs. 3 BW AGBMG): Keine Nutzung meiner Daten (Name, Vorname, Anschrift, Staat, Tod)[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 440,19 KB
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Zuletzt geändert: 23.09.2024
95_23_Satzung_Kohlhau_II_Beschlussfassung_18-03-2024.pdf

581, u. S. 698), zuletzt geändert durch Gesetz vom 27.06.2023 (GBl. S. 229) hat der Gemeinderat der Gemeinde Mühlhausen im Täle am 18.03..2024 folgende Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht (Vorka [...] g gem. Abs. (1) erlässt die Gemeinde für den Bereich, wie aus der Anlage zu dieser Satzung ersichtlich, eine Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht. § 2 Räumlicher Geltungsbereich (1) Der räumliche [...] ichs dieser Satzung für die in Abs. (1) genannten Grundstücke ist der Lageplan des Büros m-quadrat vom 14.11.2023 Maßstab 1:1.000. Dieser Lageplan ist als Anlage Bestandteil dieser Satzung. Der Geltungsbereich[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 418,76 KB
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Zuletzt geändert: 27.03.2024
95_23_Satzung_Sommerberg_Beschlussfassung_18-03-2024.pdf

581, u. S. 698), zuletzt geändert durch Gesetz vom 27.06.2023 (GBl. S. 229) hat der Gemeinderat der Gemeinde Mühlhausen im Täle am 18.03.2024 folgende Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht (Vorka [...] g gem. Abs. (1) erlässt die Gemeinde für den Bereich, wie aus der Anlage zu dieser Satzung ersichtlich, eine Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht. § 2 Räumlicher Geltungsbereich (1) Der räumliche [...] ichs dieser Satzung für die in Abs. (1) genannten Grundstücke ist der Lageplan des Büros m-quadrat vom 14.11.2023 Maßstab 1:1.000. Dieser Lageplan ist als Anlage Bestandteil dieser Satzung. Der Geltungsbereich[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 337,64 KB
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Zuletzt geändert: 27.03.2024