stermine Ausflug Sonstiges Anträge an die Hauptversammlung sind bis Freitag, den 23.01.2026 an den 1. Vorsitzenden Josef Blum oder dem 2. Vorsitzenden Klaus Herrmann schriftlich einzureichen. Der Vorstand[mehr]

Gemäß § 50 Absatz 1 Bundesmeldegesetz (BMG) in der seit 1. November 2015 geltenden Fassung darf die Meldebehörde Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen [...] in Baden-Württemberg bestimmt, die Melderegisterauskünfte erteilt. Dieses sog. Meldeportal ist seit 1.1.2007 in Betrieb. Die Melderegisterauskünfte über dieses zentrale Meldeportal werden nur im Rahmen der[mehr]

Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Mühlhausen im Täle (Feuerwehrkostenersatzsatzung – FwKS) (PDF-Datei) 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr [...] Gemeinde Mühlhausen im Täle (Feuerwehrkostenersatzsatzung – FwKS) (PDF-Datei) Anlage zu § 5 Absatz 1 mit Stand zum 22. Oktober 2018 (PDF-Datei) Abwasser Abwassersatzung (Rückwirkend zu 2010) (PDF-Datei) [...] ssatzung (PDF-Datei) Vergnügungssteuer Vergnügungssteuersatzung (PDF-Datei) (gültig ab 01.05.2017) 1. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung (PDF-Datei) (gültig ab 01.01.2022) 2. Satzung zur[mehr]

Änderung der Vergnügungssteuersatzung beschlossen: § 1 Änderung des Hebesatzes § 7 Abs. 1 Nr. 1 der Vergnügungssteuersatzung wird wie folgt geändert: (1) Der Steuersatz beträgt für jeden angefangenen Kal [...] Kalendermonat der Steuerpflicht für das Bereithalten eines Gerätes (§ 2 Abs. 1) 1. mit Gewinnmöglichkeit an den in § 2 Abs. 1 genannten Orten 20 v. H. der elektronisch gezählten Bruttokasse, mindestens jedoch [...] der Gemeinde Mühlhausen i.T. über die Erhebung einer Vergnügungssteuer Seite 1 von 2 (Vergnügungssteuersatzung) Arbeitsfassung 1. Ausfertigung Gemeinde Mühlhausen im Täle Landkreis Göppingen Satzung zur Änderung[mehr]

Gegenständen der Klasse II (Feuerwerkskörper/Knallkörper) nach § 23 (2) der 1. Sprengstoffverordnung (1. SprengV) nur am 31.12. und am 1.1. eines jeden Jahres gestattet ist (diese Einschränkung gilt nicht für [...] sowie Fachwerkhäusern ist das Abbrennen von Feuerwerkskörpern und Knallkörpern verboten (§ 23 Abs. 1 der 1. SprengV). Ebenso sei daran erinnert, dass Personen unter 18 Jahren der Umgang (Aufbewahren und [...] Satz 2). Des Weiteren ist darauf zu achten, dass die Sicherheitsbestimmungen der 1. und 2. Verordnung zum Sprengstoffgesetz (1. und 2. SprengV) bei der Verwendung der pyrotechnischen Gegenstände eingehalten[mehr]

Frau Jana Horlacher-Schulze als Schriftführerin. Zuhörer gab es keine und die Presse war entschuldigt. 1. Bekanntgabe der Niederschrift zur öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 24.11.2025 Der Entwurf der [...] (ordentliches Ergebnis 2025: -391.835 €). Aus den vergangenen Jahren beträgt der Stand der Rücklagen rund 1.140.000 €, sodass das negative ordentliche Ergebnis ausgeglichen werden kann. Außerdem wird für 2025 [...] höher oder auch niedriger ausfallen. Insgesamt sind Auszahlungen aus Investitionstätigkeit in Höhe von 1.241.600 € geplant, dem gegenüber stehen Einnahmen aus Investitionszuwendungen in Höhe von 668.000 €[mehr]

Abs. 1 Satz 1 Straßengesetz). (3) Die Verpflichtungen nach dieser Satzung gelten nicht für die Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßengesetz). §2 Verpflichtete (1) Stra [...] Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig i. S. von§ 54 Abs. 1 Nr. 5 Straßengesetz handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig seine Verpflichtungen aus § 1 nicht erfüllt, insbesondere 1. Gehwege und die weiteren [...] berg hat der Gemeinderat am 16.01.1990 folgende Satzung beschlossen: ) §1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht (1) Den Straßenanliegern obliegt es, innerhalb der geschlossenen Ortslage [mehr]

1. Gegenstand des Unternehmens ist das Halten und Verwalten von Beteiligungen, insbesondere die Besorgung der Geschäftsführung für und die Finanzierung von Tochtergesellschaften, die Verwaltung eigenen[mehr]

Dezember 2025, um 18.00 Uhr in 89150 Laichingen, Sitzungssaal im Alten Rathaus, Weite Straße 1 Tagesordnung Öffentlich: 1. Wahl des Verbandsvorsitzenden 2. Wahl der stellvertretenden Verbandsvorsitzenden 3. Wahl[mehr]

Straße 16, 73347 Mühlhausen i. T. stattfindenden Sitzung des Gemeinderats. T A G E S O R D N U N G: 1. Bekanntgabe der Niederschrift zur öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 24.11.2025 2. Kriterien zur[mehr]