vertreten. (5) Der Umlegungsausschuss ist zuständig für die von der Gemeinde sowie von der Um- legungsstelle bei der Durchführung von Umlegungen nach §§ 45 ff. BauGB zu treffen- den Entscheidungen. § 3 Die[mehr]

vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt hat, 2. vom Fahrzeughalter, wenn der Einsatz durch den Betrieb von Kraftfahrzeugen, Anhängerfahrzeugen, Schienen-, Luft- oder Wasserkraftfahrzeugen verursacht wurde [...] en oder wassergefährdenden Stoffen für gewerbliche oder militärische Zwecke entstand, 5. von der Person, die ohne Vorliegen eines Schadenereignisses die Feuerwehr vorsätzlich oder infolge grob fahrlässiger [...] Bränden oder zur Warnung bei Bränden mit automatischer Übertragung des Alarms an eine ständig besetzte Stelle ausgelöst wurde, ohne dass ein Schadenfeuer vorlag. 7. vom Fahrzeughalter, wenn der Einsatz durch[mehr]

entsprechend bei einem Wechsel in der Person des Aufstellers; Steuerschuldner für den Kalendermonat, in dem die Änderung eintritt, bleibt der bisherige Aufsteller. (4) Macht der Steuerschuldner (§ 3) glaubhaft [...] ner ist derjenige, für dessen Rechnung die in § 2 genannten Geräte aufgestellt sind (Aufsteller). Mehrere Aufsteller sind Gesamtschuldner. (2) Neben dem Steuerschuldner haftet als Gesamtschuldner, wem [...] ein Gerät mehrere selbständige Spielstellen, die unabhängig voneinander und zeitlich ganz oder teilweise nebeneinander bedient werden können, so gilt jede dieser Spielstellen als ein Gerät. § 7 Steuersatz[mehr]

mitzuteilen; die Mitteilung des Verkäufers wird durch die Mitteilung des Käufers ersetzt. Das Grundbuchamt darf bei Kaufverträgen den Käufer als Eigentümer in das Grundbuch nur eintragen, wenn ihm die[mehr]

und der Bundesautobahn BAB A8 weitere Bauflächen zur Verfügung zu stellen. Es ist angedacht, gemischte Bauflächen zur Verfügung zu stellen, da die Möglichkeit der Ausweisung von Bauflächen in Mühlhausen [...] mitzuteilen; die Mitteilung des Verkäufers wird durch die Mitteilung des Käufers ersetzt. Das Grundbuchamt darf bei Kaufverträgen den Käufer als Eigentümer in das Grundbuch nur eintragen, wenn ihm die[mehr]

nördlich der B466 und im Bereich der östlich angrenzenden BAB A8 weitere Bauflächen zur Verfügung zu stellen. Das Gebiet grenzt unmittelbar sowohl an die BAB A8 als auch an die B466 an. Es sollen Gewerbeflächen [...] mitzuteilen; die Mitteilung des Verkäufers wird durch die Mitteilung des Käufers ersetzt. Das Grundbuchamt darf bei Kaufverträgen den Käufer als Eigentümer in das Grundbuch nur eintragen, wenn ihm die[mehr]

mitzuteilen; die Mitteilung des Verkäufers wird durch die Mitteilung des Käufers ersetzt. Das Grundbuchamt darf bei Kaufverträgen den Käufer als Eigentümer in das Grundbuch nur eintragen, wenn ihm die[mehr]

mitzuteilen; die Mitteilung des Verkäufers wird durch die Mitteilung des Käufers ersetzt. Das Grundbuchamt darf bei Kaufverträgen den Käufer als Eigentümer in das Grundbuch nur eintragen, wenn ihm die[mehr]

Die Verpflichtungen nach dieser Satzung gelten nicht für die Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßengesetz). §2 Verpflichtete (1) Straßenanlieger i.S. dieser Satzung sind [...] pflichtet. besteht eine gesamtschuldnerische Verantwortung; sie haben durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die ihnen obliegenden Pflichten ordnungsgemäß erfüllt werden. (3) Bei einseitigen Gehwegen [...] Grundstücksgrenze, ist der Straßenanlieger für eine Satz 1 entsprechend breite Fläche entlang dieser Einrichtung verpflichtet. (4) Gemeinsame Rad- und Gehwege sind die der gemeinsamen Benutzung von Radfahrern[mehr]

– die Vielfalt der geplanten Veranstaltungen spiegelt wider, was Mühlhausen im Täle ausmacht: ein Ort, an dem man sich begegnet, gemeinsam feiert und Gemeinschaft aktiv lebt. Für jede Alters- und Inte [...] Mühlenhexen, am Wasserrad und in der Gemeindehalle Sa. 10.01. Christbaumsammeln Jugendfeuerwehr, im Ort Fr. 30.01. Hauptversammlung Musik-Gruppe Februar Do. 05.02. Narrengottesdienst KiGa Pusteblume Sa. [...] Fr. 13.02. Hallenfasnet Heimatverein, Gemeindehalle Sa. 14.02. Fasnetsumzug mit buntem Treiben im Ort, rund um Rathaus und Gemeindehalle März Fr. 06.03. Hauptversammlung Obst- und Gartenbauverein Hirsch[mehr]