oder Gehwegrand bereit. Vom Pri- vatgrundstück wird Grünabfall nicht abgeholt. · Das Sammelfahrzeug fährt nur innerhalb der geschlossenen Ortschaft. Wochenendgrundstücke, Kleingartenanlagen oder landwi [...] Gruibinger Straße verbaut. Vom Schacht Anfang der Gruibinger Straße an der Landstraße L1217 bis zum Grundstück 554/2 sind ca. 65 Meter Wasserleitung herzustellen. Für die Arbeiten wurden Vergleichsangebote [...] Der Eigentümer des Flurstücks 554 hat bereits ohne Bau- genehmigung ein Holzgartenhaus auf seinem Grundstück errichtet. Bei einer Kontrolle durch den Baukontrolleur des Bauamtes des Landratsamtes Göppingen[mehr]

Gruibingen-Mühlhausen i.T. Bekanntmachung der A) Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 A Aufgrund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg in der Fassung vom 24.07.2000 (GBl. S. 582) [...] Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschrif- ten der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht[mehr]

um 20:00 Uhr Halle Mühlhausen. Parteien Heike Baehrens, MdB in Mühlhausen im Täle Lärmschutz, Grundschule und die Deutsche Bahn Bei ihrem Ortsbesuch in Mühlhausen im Täle tauschte sich die SPD-Bundest[mehr]

benutzte Wasser darf nirgend- wo eingeleitet werden. Aus diesem Grund wird dieses einfach auf die Wiese gespritzt und gelangt so über das Grundwasser wieder in den natürlichen Wasserkreislauf. Kein Mitteilungsblatt[mehr]

Gemeinden nicht haltbar. Aufgrund eines Antrags auf Fristverlängerung besteht nun vorerst bis zum 11. November 2016 die Mög- lichkeit, sich zu äußern. Der Verwaltung wird es aufgrund des komplexen Sachver- [...] gezeigten Fotos von dem neu angelegten Rondell auf dem Friedhof konnte man im Hintergrund sehr gut den Grill vom angrenzenden Grundstück erkennen. Diesbezüglich regte ein Ratsmitglied an, in den Haushalts- plan [...] halts nicht möglich sein, innerhalb kurzer Zeit eine tiefer- greifende Beurteilung durchzuführen. Aufgrund vorgege- bener Fristen (z. B. Ladungsfristen für den Gemeinderat, Sitzungsabstände etc.) ist es[mehr]

T. Nummer 44 Freitag, 4. November 2016 Pachtzins für Gemeindegrundstücke Der jährliche Pachtzins für die von der Gemeinde gepach- teten Grundstücke und Gartenländer ist auf 11.11. eines Jahres zu zahlen[mehr]

T. Nummer 45 Freitag, 11. November 2016 Pachtzins für Gemeindegrundstücke Der jährliche Pachtzins für die von der Gemeinde gepach- teten Grundstücke und Gartenländer ist auf 11.11. eines Jahres zu zahlen [...] von Melderegister- auskünften; hier: Widerspruchsrecht Das Innenministerium Baden-Württemberg hat aufgrund von § 29a Absatz 2 Meldegesetz (MG) eine zentrale Stelle der Meldebehörde in Baden-Württemberg bestimmt [...] werden. Der Widerspruch gilt bis zu seinem Widerruf. Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten aus Anlass von Alters- oder Ehejubiläen an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk und gegen die Datenübermittlung[mehr]

oder Gehwegrand bereit. Vom Pri- vatgrundstück wird Grünabfall nicht abgeholt. • Das Sammelfahrzeug fährt nur innerhalb der geschlos- senen Ortschaft. Wochenendgrundstücke, Kleingartenan- lagen oder lan [...] Sträucher werden zusätzlich mit Nadelreisig locker abgedeckt. Kletter- und Strauchrosen werden grundsätzlich erst im Frühjahr geschnit- ten und das nur bei Bedarf. Sie werden aber angehäufelt. Nur Wildrosen[mehr]

wird zukünftig durch eine (allgemeine) Grundgebühr nach Zähler- größe ersetzt. Diese soll für die kleinste Zählergröße 5,- €/ Monat betragen. Sinn der Grundgebühr ist es, die anfallen- den verbrauchsun [...] von Melderegister- auskünften; hier: Widerspruchsrecht Das Innenministerium Baden-Württemberg hat aufgrund von § 29a Absatz 2 Meldegesetz (MG) eine zentrale Stelle der Meldebehörde in Baden-Württemberg bestimmt [...] werden. Der Widerspruch gilt bis zu seinem Widerruf. Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten aus Anlass von Alters- oder Ehejubiläen an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk und gegen die Datenübermittlung[mehr]

Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) Aufgrund der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) so-wie [...] beschlossen: Artikel 1 - Änderung des § 42 Absatz 1 Die Wasserversorgungssatzung wird in § 42 Abs. 1 (Grund- gebühr) wie folgt geändert: 1. In § 42 Absatz 1 wird das Wort „(Zählergebühr)“ ersatz- los gestrichen [...] fluss (Qmax) 3 und 5 m³/h 7 und10 m³/h 20 m³/h 30 m³/h Nenn- durch- fluss (Qn) 2,5 6 10 15 40 60 Grund- gebühr/ Monat 5,00 € 10,00 € 15,00 € 20,00 € 25,00 € 30,00 € Artikel 2 - Inkrafttreten Die Satzu[mehr]