wird nach Maßgabe der Ziffern II bis V festgestellt. II. Besondere Entscheidungen 1. Wasserrechtliche Entscheidungen 1.1. Im Einvernehmen mit den zuständigen Unteren Wasserbehörden wird gem. § 19 WHG und [...] widerrufliche wasserrechtliche Erlaubnis für die in Anlage 3f der Unterlage 13.1f in den Tabellen 1a bis 4b und in Kapitel B.IV.4.5.2.1 dieser Entscheidung detailliert beschriebenen Benutzungen für das bauzeitliche [...] baulicher Anlagen in bzw. an oberirdischen Gewässern gem. § 36 Abs. 1 WHG i.V.m. § 28 Abs. 1 WG für die in Anlage 3f der Unterlage 13.1f in der Tabelle 6 und in Kapitel B.IV.4.5.2.3 dieser Entscheidung [mehr]

iteten Wassermengen pauschal ermittelt. Dabei gilt als nichteingeleitete Wassermenge i. S. v. Abs. 1 dann je Vieheinheit bei Pferden, Rindern, Schafen, Ziegen und Schweinen 15 m³/Jahr, je Vieheinheit bei [...] dort während des Veranlagungszeitraumes nicht nur vorübergehend aufhält, mindestens 40 m³/Jahr für die 1. Person und für jede weitere Person mindestens 35 m³/Jahr betragen.Der Umrechnungsschlüssel für Tierbestände[mehr]

Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Mühlhausen im Täle (Feuerwehrkostenersatzsatzung – FwKS) (PDF-Datei) 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr [...] Gemeinde Mühlhausen im Täle (Feuerwehrkostenersatzsatzung – FwKS) (PDF-Datei) Anlage zu § 5 Absatz 1 mit Stand zum 22. Oktober 2018 (PDF-Datei) Abwasser Abwassersatzung (Rückwirkend zu 2010) (PDF-Datei) [...] ssatzung (PDF-Datei) Vergnügungssteuer Vergnügungssteuersatzung (PDF-Datei) (gültig ab 01.05.2017) 1. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung (PDF-Datei) (gültig ab 01.01.2022) 2. Satzung zur[mehr]

Feuerwehr Mühlhausen Dienstplan 2025 1 Mi Neujahr 11 Sa 1 Sa 1 Di 1 Do 1 So 2 Do 2 So 2 So 2 Mi 2 Fr 2 Mo 23 3 Fr 3 Mo 6 3 Mo 3 Do 3 Sa 3 Di 4 Sa 4 Di 4 Di 4 Fr 4 So 4 Mi 5 So 5 Mi 5 Mi 5 Sa 5 Mo 19 5 [...] Fronleichnam KarfreitagJugendfeuerwehr Jugendfeuerwehr Feuerwehr Mühlhausen Dienstplan 2025 1 Di 1 Fr 1 Mo 36 1 Mi 1 Sa 1 Mo 49 2 Mi 2 Sa 2 Di 2 Do 2 So 2 Di 3 Do 3 So 3 Mi 3 Fr 3 Mo 45 3 Mi 4 Fr 4 Mo 32 4 Do [...] 29 Mo 1 30 Mi 30 Sa 30 Di 30 Do 30 So 30 Di 31 Do 31 So 31 Fr 31 Mi Altersabteilung Einsatzabteilung Übung Termine Maschinistenübung Lehrgang Jugendfeuerwehr Jugendfeuerwehr Hauptübung Silvester 1. Advent[mehr]

in Baden-Württemberg bestimmt, die Melderegisterauskünfte erteilt. Dieses sog. Meldeportal ist seit 1.1.2007 in Betrieb. Die Melderegisterauskünfte über dieses zentrale Meldeportal werden nur im Rahmen der [...] Daten an Parteien, Wählergruppen u.a. bei Wahlen und Abstimmungen Gemäß § 50 Absatz 1 Bundesmeldegesetz (BMG) in der seit 1. November 2015 geltenden Fassung darf die Meldebehörde Parteien, Wählergruppen und [...] übermitteln die Meldebehörden dem Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr aufgrund § 58c Absatz 1 des Soldatengesetzes jährlich bis zum 31. März folgende Daten zu Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit[mehr]

unvereinbar mit § 10 Absatz 1 L-BGG und aus folgenden Gründen nicht barrierefrei Unvereinbarkeit mit der BITV 2.0 Die nachstehend aufgeführten Inhalte sind unvereinbar mit § 10 Absatz 1 L-BGG und aus folgenden [...] Schlichtungsverfahren ist unentgeltlich. Auf die Möglichkeit des Verbandsklagerechts nach § 12 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 L-BGG wird hingewiesen. [...] 2016/2102 sind wir bemüht, unsere Website im Einklang mit den Bestimmungen in Einklang mit § 10 Absatz 1 des Landes-Behindertengleichstellungsgesetzes (LBGG) barrierefrei zugänglich zu machen. Stand der V[mehr]

12.2020) Schmutzwasser: 1,99 €/m³ Niederschlagswasser: 0,43 €/m² Hundesteuer (seit 01.01.2020) Für den 1. Hund: 108,00 € pro Jahr Für jeden weiteren Hund: 216 € pro Jahr Für den 1. Kampfhund: 960 € pro Jahr [...] Kopie farbig DIN A4, erste Kopie 1,50 € Kopie farbig DIN A4, jede weitere 1,00 € Führerscheinantrag 5,10 € Meldebescheinigung 10,00 € polizeiliches Führungszeugnis, Gewerbezentralregisterauszug 13,00 € [...] Jahr Für jeden weiteren Kampfhund: 1.920 € pro Jahr Vergnügungssteuer Hebesatz 18 % Verwaltungsgebühren Kopie schwarz/weiss DIN A4, erste Kopie 0,75 € Kopie schwarz/weiss DIN A4, jede weitere 0,50 € Kopie[mehr]

räumlichen Geltungsbereichs dieser Satzung für die in Abs. (1) genannten Grundstücke ist der Lageplan des Büros m-quadrat vom 14.11.2023 Maßstab 1:1.000. Dieser Lageplan ist als Anlage Bestandteil dieser Satzung [...] 1 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet "Kohlhau II" der Gemarkung Mühlhausen im Täle Aufgrund von § 25 Abs. 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) i.d.F. der Bekanntmachung vom 03. November [...] 2024 folgende Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht (Vorkaufssatzung) beschlossen: § 1 Zweck der Satzung (1) Die Gemeinde beabsichtigt, im Südosten der Gemarkungsfläche im Bereich südlich der B466[mehr]

1 Entwurf Stand 06.02.2024 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet "Sommerberg" der Gemarkung Mühlhausen im Täle Aufgrund von § 25 Abs. 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) i.d.F. der [...] 2024 folgende Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht (Vorkaufssatzung) beschlossen: § 1 Zweck der Satzung (1) Die Gemeinde beabsichtigt, im Bereich des Sommerberg, wo auch innerhalb des rechtskräftigen [...] Entwicklung gem. Abs. (1) erlässt die Gemeinde für den Bereich, wie aus der Anlage zu dieser Satzung ersichtlich, eine Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht. § 2 Räumlicher Geltungsbereich (1) Der räumliche[mehr]

1 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet "Krautgärten" der Gemarkung Mühlhausen im Täle Aufgrund von § 25 Abs. 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) i.d.F. der Bekanntmachung vom 03. November [...] 2024 folgende Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht (Vorkaufssatzung) beschlossen: § 1 Zweck der Satzung (1) Die Gemeinde beabsichtigt die Ansiedlung eines Kindergartens bzw. Anlagen für die Kinde [...] Entwicklung gem. Abs. (1) erlässt die Gemeinde für den Bereich, wie aus der Anlage zu dieser Satzung ersichtlich, eine Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht. § 2 Räumlicher Geltungsbereich (1) Der räumliche[mehr]