Flst. 178/1 - Auftragsvergabe Zwischen der Kreuzäckerstraße und der Buchstraße verläuft unter den Grundstücken 178/1 und 179 ein stillgelegter Abwasserkanal. Für den Bau-, Nutzung und Bestand des Kanals gibt [...] fordert einen dementsprechenden Ausgleich oder den Rückbau der stillgelegten Kanalanlage auf ihrem Grundstück. Der Gemeinderat hat sich mit diesem Sachverhalt bereits mehrfach beschäftigt und festgelegt, den [...] und ist zulässig, wenn es sich nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt und die Erschließung[mehr]

Bekanntgabe über den Erwerb zweier Teilgrundstücke im Gewann Gräblen Aus o.g. Grund wurden zwei Teilflächen mit einer Gesamtfläche von 728 m² von zwei Grundstückseigentümern zu Gesamtkosten von 857,50 € ohne [...] Zuwegung ab dem „Wasserschloss“ zu den Grundstücken im Gewann Gräblen zu gelangen. Diese Zufahrt war bisher nie rechtlich gesichert, aber durch die AW II geduldet. Aufgrund erheblicher baulicher Mängel besteht [...] angedacht, die Ausweichstelle im Bereich bei Flurstück 319/3 herzustellen. Hierzu wäre ein Teil des Privatgrundstücks zu beanspruchen gewesen. Es wurde bereits besprochen und mit dieser Änderung nun beantragt,[mehr]

Wohnhauses mit Doppelgarage, Kreuzäckerstraße 11, Flst. 125/7 Die Antragsteller möchten auf ihrem Grundstück ein Wohnhaus mit Doppelgarage errichten. Das Vorhaben beurteilt sich nach Vorgaben des Bebauungsplans [...] . Diese sind nach den Vorgaben des Bebauungsplans innerhalb und außerhalb der überbaubaren Grundstücksfläche zulässig und die maximale Ansichtsfläche (10m²) des freistehenden Werbepylonen ist mit 6,44 [...] Realisierung des Marktes, besonders beim Abtragen des Bodens die Kreisarchäologie mit zu Gegen sein wird. Grund dafür ist das Reihengräberfeld der Merowingerzeit, dessen genaue Ausdehnung nicht bekannt ist. Der[mehr]

Auftrag zur Ausführungsplanung. 3. Erlass einer Vergnügungssteuersatzung - Beschlussfassung Aufgrund gegebenen Anlass hat der Gemeinderat bereits über die Beschlussfassung einer Vergnügungssteuersatzung vorberaten [...] Ein offizieller Förderbescheid liegt allerdings noch nicht vor und könnte aber auch ausbleiben. Grund dafür ist der Umstand, dass die Mittel aus dem Fördertopf der vom Hochwasser 2016 betroffenen Gemeinde [...] Gewinnmöglichkeit eine Vergnügungssteuer zu erheben. Bisher gibt es hierfür allerdings keine Rechtsgrundlage. Auf der Basis von Vorgesprächen wurde nun ein Entwurf einer Vergnügungssteuersatzung vorbereitet[mehr]

hätte nicht durchgeführt werden dürfen. Hierzu ist ein förmliches Genehmigungsverfahren zu wählen. Grund dafür ist, dass es den Antragsunterlagen im Kenntnisgabeverfahren an dem Antrag für die Befreiung [...] Landkreises ausgeschildert.) Rund um Mühlhausen i. T. gibt es keinen Löwenpfad, so der Bürgermeister. Grund dafür ist, dass unsere Wanderwege die Zertifizierungskriterien nicht erfüllen. 7.5. Abfall unter der [...] den Fenstern geworfen wird. Bürgermeister Bernd Schaefer erklärt, dass die Zuständigkeiten zwar grundsätzlich geklärt sind, dies aber trotzdem immer wieder zu Unstimmigkeiten führt. Die Gemeindeverwaltung[mehr]

Bürgerfragen 6.1. Wasser und Abwasseranschluss für die privaten Grundstücke im Umlegungsbereich Sänder Ein Zuhörer fragte nach, ob seine beide Grundstücke, welche ihm nach der Umlegung „Sänder“ zugeteilt sind, [...] bekommt oder jeweils nur ein Anschluss beide zukünftigen Grundstücke versorgen wird? Der Vorsitzende führte aus, dass jedes neu gebildete Grundstück einen eigenen Wasser- und Kanalanschluss bekommt. So werden [...] liegt der Sanierungsaufwand bei offener Bauweise bei ca. 40.000 € brutto einschl. Nebenkosten. Aufgrund der Wasserleitung für die Hochzone sind eventuell noch Sicherungsarbeiten durchzuführen, die mit[mehr]

die Kanalisation über sein eigenes benachbartes Grundstück eigenständig und auf eigene Kosten realisieren. Auch die Zufahrtsmöglichkeiten zu diesem Grundstück bleiben bei der Bauvoranfrage ungeklärt. Eine [...] Mehrzweckhalle auf diesen Grundstücken beraten. Für den fraglichen Bereich gibt es keinen Bebauungsplan, so dass sich das Vorhaben nach § 34 BauGB richtet. Das Vorhaben ist grundsätzlich zulässig, weil es sich [...] Abstandflächen im Sinne nachbarschaftsrechtlicher Regelungen verstoßen. Die an der Grundstücksgrenze zum Grundstück 8/3 geplante Garage ist dabei sicherlich zu vernachlässigen und findet die Zustimmung[mehr]

wobei deutlich gemacht wurde das bei einer abschließenden Berechnung die tatsächlichen Baukosten zu Grunde gelegt werden: Michelsberggymnasium Basis Baukosten: 18,4 Mio.€ (nach aktueller Pressemitteilung [...] Weiter ist das Gremium der Auffassung, dass für eine finanzielle Beteiligung derzeit keine Rechtsgrundlage besteht und hat beschlossen, sich nicht an den Kosten der Sanierung des Michelsberg- Gymnasiums [...] nun aufgehoben. Durch die Änderung des Umsatzsteuergesetzes (UStG 2016) ist die Gemeinde nun grundsätzlich immer dann Unternehmer, wenn sie eine Leistung gegen Entgelt erbringt, Dies gilt insbesondere[mehr]

wird zukünftig durch eine (allgemeine) Grundgebühr nach Zählergröße ersetzt. Diese soll für die kleinste Zählergröße 5,- €/Monat betragen. Sinn der Grundgebühr ist es, die anfallenden verbrauchsunabhängigen [...] Anpassung der Friedhofsatzung wird zum Anlass genommen, einige Bestimmungen in der bisherigen Friedhofssatzung anzupassen oder gar zu streichen. Aus diesem Grund wurde vorgeschlagen, die alte Friedhofssatzung [...] für 2016. Im Jahr 2015 wurden 660 Fm (Festmeter) Holz geerntet. Das waren 250 Fm mehr als geplant. Grund für die größere Menge Holz war der große Einbruch. Für das vorab genannte Jahr wurde mit 18.717 €[mehr]

Gemeinden nicht haltbar. Aufgrund eines Antrags auf Fristverlängerung besteht nun vorerst bis zum 11. November 2016 die Möglichkeit, sich zu äußern. Der Verwaltung wird es aufgrund des komplexen Sachverhalts [...] gezeigten Fotos von dem neu angelegten Rondells auf dem Friedhof konnte man im Hintergrund sehr gut den Grill vom angrenzenden Grundstück erkennen. Diesbezüglich regte ein Ratsmitglied an, in den Haushaltsplan [...] Sachverhalts nicht möglich sein, innerhalb kurzer Zeit eine tiefergreifende Beurteilung durchzuführen. Aufgrund vorgegebener Fristen (z. B. Ladungsfristen für den Gemeinderat, Sitzungsabstände etc.) ist es trotz[mehr]