Heisele von der Geislinger Zeitung sowie die Schriftführerin Jana Horlacher-Schulze begrüßen. Zuhörer gab es keine. TOP 01 – Bekanntgabe der Sitzungsniederschrift zur letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung [...] 2023 Die Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 20. November 2023 wurde bekanntgegeben und vom Gremium bestätigt. TOP 02 – Bebauungsplan „Kreuzäcker II, 3. Änderung“ Örtliche Bauvorschriften zum Beb [...] Entwurf zum Bebauungsplan „Kreuzäcker II, 3. Änderung“ i. d. F. vom 11.12.2023 mit den örtlichen Bauvorschriften zu beschließen. Dem folgte das Gremium und beschloss mehrheitlich: 1. Der Entwurf des Bebauungsplans[mehr]

mussten bis eine Woche vor Termin Hauptversamm- lung schriftlich an die Abteilungsleitung Nicole Müller oder Tanja Schulz eingereicht werden. Der Schriftführer Hauptverein Hauptverein Einladung zur Jahresha [...] Bericht Schriftführer Punkt 3: Kassenbericht Punkt 4: Diskussion und Entlastungen Punkt 5: Ausblick und Termine Punkt 6: Verschiedenes Anträge mussten eine Woche vor Termin Hauptversammlung schriftlich an den [...] dem Termin schriftlich an den Vorstand eingereicht werden. Über neue Mitglieder würden wir uns freuen. Die Mitgliedsanträge sind auf der Homepage von Hohen- stadt zu finden. Schriftführerin Iris Ramminger[mehr]

nes „Buchstraße" und den Entwurf der zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften gebilligt und beschlossen, diese nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Für den Geltungsbereich [...] Lageplan Textteil Begründung Planzeichnung In öffentlicher Auslage im Rathaus ist auch die für die Bauvorschriften zitierte DIN 18005 zur Einsicht erhältlich.[mehr]

Schulze als Schriftführerin. Die Gemeinderatssitzung verfolgten 3 Zuhörer. TOP 01 – Bekanntgabe der Sitzungsniederschrift zur letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 22.05.2023 Die Niederschrift der Ge [...] 4 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) genau eine Person zu benennen. Laut der Verwaltungsvorschrift Nr. 2.1 Verwaltungsvorschrift (VwV Schöffen) sind mindestens doppelt so viele Personen auf die Vorschlagslisten [...] vom 01.01.2024 bis 31.12.2028 durchzuführen. Einzelheiten ergeben sich aus der gemeinsamen Verwaltungsvorschrift des Ministeriums der Justiz und für Migration Baden-Württemberg (JuM), des Innenministerium[mehr]

Schulze als Schriftführerin. Die Gemeinderatssitzung verfolgten 2 Zuhörer. TOP 01 – Bekanntgabe der Sitzungsniederschrift zur letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 24.04.2023 Die Niederschrift der Ge [...] den Bebauungsplan „Buchstraße“ als Satzung beschlossen. Der Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften wurden demnach im Mitteilungsblatt Oberer – Fils - Bote in der KW 20/2021 öffentlichen bekanntgemacht [...] en wurde einstimmig beschlossen. TOP 06 Bebauungsplan "Kreuzäcker II, 3. Änderung" Örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan die öffentliche Auslegung - Entwurfsbeschluss - Beschluss über die öffentliche[mehr]

und zeichnerische Inhalt der Örtlichen Bauvorschriften stimmt mit dem Satzungsbeschluss überein. Die für die Rechtswirksamkeit maßgebenden Verfahrensvorschriften wurden beachtet. Mühlhausen im Täle, den [...] GEMEINDE Mühlhausen im Täle BEBAUUNGSPLAN „Warmen“ ÖRTLICHE BAUVORSCHRIFTEN SATZUNG Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB: 25.11.2019 Feststellung des Entwurfes und Auslegungsbeschluss: 25.11.2019 [...] …. Plandatum: 17.02.2020 Gemeinde Mühlhausen im Täle Bebauungsplan „Warmen" 2/3 I. ÖRTLICHE BAUVORSCHRIFTEN zum Bebauungsplan „Warmen“ (nach § 74 LBO) Rechtsgrundlagen: - Die Landesbauordnung (LBO) für[mehr]

ehend Überforderung/Belastungen* Zwillings- und Mehrlingskinder Platzvergabekriterien Name und Anschrift der/des Erziehungsberechtigten: Bitte mit "Ja" ankreuzen, wenn die zur Aufnahme anstehenden Kinder [...] Zwillings- oder Mehrlingskinder sind. Kindeswohlgefährdung Bitte mit "Ja" ankreuzen, wenn laut schriftlicher Auskunft des zuständigen Jugendamtes eine Kindeswohlgefährdung (§8a SGB VIII. Schutzauftrag bei[mehr]

Alleinerziehend* Ganztagesplatzkriterien Name und Anschrift der/des Erziehungsberechtigten: Kindeswohlgefährdung Bitte mit "Ja" ankreuzen, wenn laut schriftlicher Auskunft des zuständigen Jugendamtes eine K[mehr]

Absatz 2 Bundesmeldegesetz (BMG) Auskunft erteilen über Familien- namen, Vornamen, Doktorgrad, Anschrift sowie Datum und Art des Jubiläums. Altersjubiläen sind der 70. Geburtstag, jeder fünfte weitere [...] ter. Davon umfasst sind zum Beispiel der Familienname, Vornamen, Doktorgrad, Ge- schlecht, die Anschrift sowie das Datum und die Art des Jubiläums. Die betroffenen Personen, deren Daten über- mittelt werden [...] Mel- deregisterauskunft an nicht öffentliche Stellen beschränkt sich auf Familien-, Vornamen und Anschriften. § 32 MG räumt den Betroffenen (Bürger/-innen und Einwohner/-innen) explizit ein Widerspruchsrecht[mehr]

Formvor- schriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeacht- lich, wenn sie nicht schriftlich oder el [...] Formvor- schriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeacht- lich, wenn sie nicht schriftlich oder el [...] lacher-Schulze als Schriftführerin. Die Presse war vertreten durch Herrn Heisele von der Geislinger Zeitung. Die Sitzung verfolgte 1 Zuhörer. TOP 01 – Bekanntgabe der Sitzungsniederschrift zur letzten öffentlichen[mehr]