dienstlichen Gründen bleibt das Bürgermeisteramt am Freitag, 13. Juli 2018, geschlossen. Vielen Dank für Ihr Verständnis! Ihr Bürgermeisteramt Information der Datenschutz-Grundverordnung gemäß Art. 13 [...] hinausgehende, auch regelmäßige Datenübermittlungen erfolgen aufgrund der Bestimmung durch Bundes- oder Landesrecht, in dem die jeweiligen zugrunde liegenden Anlässe und Zwecke der Datenübermittlung, die Empfänger [...] Digitale Zukunftskommune@bw - Festlegung des Projektzeitplans mit -zielen 4. Erwerb von Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten durch den Verbandsvorsitzenden - Festlegungen des Verwaltungsrats 5. Bekanntgaben[mehr]

Gemeinde Mühlhausen im Täle betreibt in Angelegenhei- ten des Grundbuchs eine sogenannte Grundbucheinsichts- stelle. Das heißt, dass Grundstückseigentümer und – soweit legitimiert – auch Personen mit berechtigtem [...] Kostenbeteiligung bei Schulhaussanierung keine verbindliche Rechtsgrundlage gibt. Eine freiwillige Kostenbe- teiligung ohne Rechtsgrundlage kann dementsprechend nicht in Betracht kommen. Der Gemeinderat [...] ab. An einer gerichtlichen Klärung mit Grundsatz- urteilcharakter wird festgehalten. 5. Verlängerung von Vereinbarungen zur Nutzung von gemeindlichen Grundstücken durch die Max Bögl Stiftung GmbH & Co.[mehr]

Hebesätze werden festgesetzt 1. für die Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 410 v. H. b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 440 v. H. der Steuermessbeträge [...] und gegengezeichnet. 2. Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des Neuen Kommu- nalen Haushalts- und Rechnungswesens (NKHR) Das Haushalts- und Rechnungswesen der Gemeinde ist aufgrund gesetzlicher Bestimmungen [...] en und das NKHR vorgestellt sowie die zur Umsetzung notwendi- gen Grundsatzbeschlüsse erläutert. Neben der Klärung von Grundsatzfragen wurde unter anderem beschlossen, dass das Rechnungswesen für die Gemeinde[mehr]

Bekanntgabe über den Erwerb zweier Teilgrundstücke im Gewann Gräblen Aus o.g. Grund wurden zwei Teilflächen mit einer Gesamt- fläche von 728 m² von zwei Grundstückseigentümern zu Gesamtkosten von 857,50 € ohne [...] Zuwegung ab dem „Was- serschloss“ zu den Grundstücken im Gewann Gräblen zu gelangen. Diese Zufahrt war bisher nie rechtlich gesichert, aber durch die AW II geduldet. Aufgrund erheblicher baulicher Mängel besteht [...] Öffentliche Bekanntmachung der Widmung einer beschränkt öffentlichen Straße zur Bewirtschaftung von Feldgrundstücken. Die Gemeinde Mühlhausen im Täle widmet als zuständige Straßenbaubehörde gemäß § 5 Abs. 1 S[mehr]

Betroffene private Grundstückseigentümer möchten ihr Grundstück lieber durch einen Tausch mit einem ande- ren Grundstück realisieren. Mit dieser noch zu klärenden Grundstücksfrage ist es also noch nicht [...] zu 100 % selbst getragen, der Gemeinde würden dabei keinerlei Kosten entstehen. Aufgrund nicht geklärter Grundstücksfragen konnte die- ser Maßnahme bisher nicht näher getreten werden.. Im Weiteren stehen [...] einschließlich Fressplatzbedarf sowie Heu- und Strohlager. Im Weiteren ist also noch die Grundstückfrage zu klä- ren. Aufgrund der nun vorliegenden Parameter ist eine zu einem noch festzulegenden Zeitpunkt ein[mehr]

und 6 auf dem Grundstück geplant sind. - Buchstraße - auf Höhe Baumwiese (Flst. 176) gegenüber der Freifläche Kreuzäckerstraße 28 - 42 Auf Grund des sehr großen Höhenunterschieds des Grund- stückes von [...] ch des Bebauungsplans Kreuzäckerstraße II, 2. Änderung. Die grundsätzliche Bebauung ist nach dem aktuell gültigen Be- bauungsplan dem Grunde nach bereits heute gegeben. Für eine mögliche Bebauung liegen [...] blatt an anderer Stelle. 8. Bürgerfragen 8.1. Zufahrt zum Grundstück nicht mehr möglich Ein Zuhörer gibt bekannt, dass er sein Waldgrundstück an Portal Buch durch die Tätigkeit der Brückenbauarbeiten zur[mehr]

t angefragt, ob diese Interesse an der Ausstattung der Haltestellen im Gemeindegebiet haben. Grundsätzlich ist dies eine freiwillige Aufgabe. Die Kosten für die Umrüstung muss deshalb die Gemeinde tragen [...] Preis können dann erst genannt werden, wenn dem Landkreis ein umfängliches Angebot vorliegt. Die grundsätzliche Notwendigkeit wurde diskutiert. Nach Aussage von Bürgermeister Bernd Schaefer sind die Echtz [...] 000,00 €, der im Wesentlichen dadurch entstanden ist, dass die mit 490.000,00 € eingeplanten Grundstückserlöse „Gewerbegebiet Sänder 1. BA“ noch nicht realisiert werden konnten, kann allein durch die enorm[mehr]

Aufforderung, „Bei Stau Zufahrt freihalten“. Andere Möglichkeiten wurden diskutiert, aber aufgrund unter- schiedlicher Gründe wieder verworfen, so der Bürgermeister. 7.3. Brücke über den Hohlbach Der Bürgermeister [...] unbe- bauten Grundstücke in der Kreuzäckerstraße verlegt. Diese Maßnahme erfolgt ab dem 4.11.2019 mit einem Zeitfenster von drei Wochen. Die Gemeinde lässt dabei die Anschlüsse der Grundstücke an die örtliche [...] 42 finden nun ab Montag, 4. November, bis längstens Freitag, 22. November 2019, statt. Aus diesem Grund wird die Kreuzäckerstraße an den Werktagen von 8.00 bis 16.00 Uhr voll gesperrt sein. Während der[mehr]

gesichert werden muss um dort Abtragungen/Erosion zu vermeiden. Ein Privatgrundstück grenzt hier direkt an den Hohlbach an. Dessen Grundstück muss durch diese Maßnahme im Bestand geschützt bleiben. Ansonsten [...] muss das gegenüber liegende Ufer auf Höhe Grundstück FSt 413 gesichert werden. Dies verhindert eine Erosion des Uferbereichs und damit sichert dies den Grundstücksver- lauf zwischen Wohnbebauung und Bachlauf [...] ckenbauwerk aufgrund seines baulichen Zustands bezgl. möglicher Gewichtslasten beschränkt. Eine Befahrung kann nur von Fahrzeugen mit einem zulässigen Gesamtgewicht von maximal 3,5 t erfolgen. Grundsätzlich hat[mehr]

cherung Baden-Württemberg Information zur geplanten Grundrente Die Koalition hat sich darauf verständigt, dass ab dem 1. Januar 2021 eine Grundrente gezahlt werden soll. Die Deut- sche Rentenversicherung [...] richtungsfläche - Zufahrt: Eselsteige/Unterführung A 8) an der Feier teilzunehmen. Aus organisatorischen Gründen bitten wir um Anmeldung unter Angabe von Personenzahl und Medium an pressestel- le@rsp.bwl.de bis [...] Werner Mutschler im Rahmen der 1.150-Jahr-Feier erstmalig angeboten und war schnell ver- griffen. Aufgrund der Nachfrage wurde der Bildband nun wieder limitiert aufgelegt und kann zum Preis von 14,00 € gekauft[mehr]