[mehr]

anderer Stelle angekündigt, wird er die Forstverwaltung und Bewirtschaftung an Reiner Ohngemach aufgrund einer Umstrukturierung der Forstreviere abgeben. Dies nahm sich Bürgermeister Bernd Schaefer zum [...] kommunalen Gebäuden notwendige Erdgas bei der Energieversorgung Filstal (EVF) mit Sitz in Göppingen. Grundlage der Erdgaslieferung ist ein Liefervertrag zwischen der Gemeinde und der EVF. Dieser Vertrag läuft [...] neuer Gemeinderat gewählt. Dazu ist die Bildung eines Gemeindewahlausschusses notwendig welcher grundsätzlich aus dem Bürgermeister, mindestens 2 Beisitzern und 2 Stellvertretern bestehen muss. Beisitzer[mehr]

beinhaltet sind. Insoweit wird hier von Seiten des Trägers der Essenspreis immer subventioniert. Aufgrund der noch ausreichend zur Verfügung stehenden Vorlaufzeit ist es der Verwaltung und der Organisatorin [...] zu realisieren. Im Bereich der Ufermauern bedarf es einer intensiveren Planung und Vorbereitung aufgrund eines durchzuführenden wasserschutzrechtlichen Verfahrens. Der gesamte Bereich um den Filsweg herum [...] Vorführgerät zu einem Sonderpreis zur Verfügung. Das Gerät ist Die Kaufpreisersparnis liegt bei 56 %. Aufgrund der Preisersparnis in Zusammenhang mit einem sehr engen Zeitfenster wurde diese schnelle Entscheidung[mehr]

243.399 Euro. Aufgrund der geplanten Grundstückserlöse im Sänder, über- steigen die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit die Aus- zahlungen für Investitionen um 407.800 Euro, da die Grund- stückserlöse [...] Blick auf eine negative Finanzentwicklung aufgrund fehlender Einnahmen in fast allen kommunalen Bereichen. Die Auswirkungen der erfolgten Einschränkungen aufgrund der Coronapandemie zeigen sich in der d [...] als kommissarische Stallvertretung wegen Entfall der Hauptversammlung Aufgrund der teilweise erheblichen Einschränkungen aufgrund der Corona-bedingten Versammlungsverbote und Abstands- sowie Hygieneregeln[mehr]

Hebesätze werden festgesetzt 1. für die Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 410 v. H. b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 440 v. H. der Steuermessbeträge [...] notwendig werdende Arbeiten zur Anpassung des Straßenni- veaus aufgrund bereits erfolgten Bauarbeiten auf FSt. 257/1 werden direkt vom Grundstücksbesitzer getragen. Diesem Vorgehen stimmte der Gemeinderat zu. Für [...] werden. Die Ver- kehrssicherungspflicht privater Grundstückseigentümer bleibt hiervon allerdings unberührt. Diese sind selbst für die von ihrem Grundstück ausgehenden Gefahren verantwortlich. Zur Ergänzung[mehr]

zum Anschluss der Grundstü- cke im Gewerbegebiet „Sänder“ ging man pauschal von 4 Grundstücken aus. Auf Grund der neuen Grundstücksauf- teilung mit 6 statt 4 Erschließungsgrundstücken und der dadurch n [...] Nachtragsunterlagen zusammengestellt wurden. Hinzu kommt, dass aufgrund der Lage der östlichen An- schlüsse für die Erschließung der Grundstücke ein zusätzli- cher Schmutzwasserkanal DN 200 mit einer Länge [...] beschlossenen Linienbündel. Für Wiesensteig ist dies das Linienbündel 5 (Geislingen West). GrundsätzlichePlanungsgrundlagen des Nahverkehrsplans sind vor allem: · Regel-Vertaktung im Stundentakt, fallweise H[mehr]

bereit. Vom Pri- vatgrundstück wird Grünabfall nicht abgeholt. Gemeinde Mühlhausen i.T. • Das Sammelfahrzeug fährt nur innerhalb der geschlosse- nen Ortschaft. Wochenendgrundstücke, Kleingartenanlagen [...] komplette Räumlichkeit zum Zweck einer Unterbringung von Asylsuchenden zu vermieten. Aufgrund der Größe des Objekts und der zugrunde liegen- den Bedarfsberechnung nach Quadratmeterzahlen besteht die Möglichkeit [...] der Gesamtgemeinde gewünscht sowie die Prog- nose zum Schienenlärm aufgrund der Filstalbrücken zur NBS Wendlingen-Ulm. Grundsätzlich waren sich die Gemeinden und der Gemein- derat einig, dass die drei[mehr]

dienstlichen Gründen bleibt das Bürgermeisteramt am Freitag, 13. Juli 2018, geschlossen. Vielen Dank für Ihr Verständnis! Ihr Bürgermeisteramt Information der Datenschutz-Grundverordnung gemäß Art. 13 [...] hinausgehende, auch regelmäßige Datenübermittlungen erfolgen aufgrund der Bestimmung durch Bundes- oder Landesrecht, in dem die jeweiligen zugrunde liegenden Anlässe und Zwecke der Datenübermittlung, die Empfänger [...] Digitale Zukunftskommune@bw - Festlegung des Projektzeitplans mit -zielen 4. Erwerb von Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten durch den Verbandsvorsitzenden - Festlegungen des Verwaltungsrats 5. Bekanntgaben[mehr]

Gemeinde Mühlhausen im Täle betreibt in Angelegenhei- ten des Grundbuchs eine sogenannte Grundbucheinsichts- stelle. Das heißt, dass Grundstückseigentümer und – soweit legitimiert – auch Personen mit berechtigtem [...] Kostenbeteiligung bei Schulhaussanierung keine verbindliche Rechtsgrundlage gibt. Eine freiwillige Kostenbe- teiligung ohne Rechtsgrundlage kann dementsprechend nicht in Betracht kommen. Der Gemeinderat [...] ab. An einer gerichtlichen Klärung mit Grundsatz- urteilcharakter wird festgehalten. 5. Verlängerung von Vereinbarungen zur Nutzung von gemeindlichen Grundstücken durch die Max Bögl Stiftung GmbH & Co.[mehr]

Hebesätze werden festgesetzt 1. für die Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 410 v. H. b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 440 v. H. der Steuermessbeträge [...] und gegengezeichnet. 2. Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des Neuen Kommu- nalen Haushalts- und Rechnungswesens (NKHR) Das Haushalts- und Rechnungswesen der Gemeinde ist aufgrund gesetzlicher Bestimmungen [...] en und das NKHR vorgestellt sowie die zur Umsetzung notwendi- gen Grundsatzbeschlüsse erläutert. Neben der Klärung von Grundsatzfragen wurde unter anderem beschlossen, dass das Rechnungswesen für die Gemeinde[mehr]