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1190-5_BPL_Beg_eE_2021-03-09.pdf

Verfahren gemäß § 13a BauGB aufgestellt. Die Durchführung einer Umweltprüfung und die Erstellung des Umweltberichts sind nicht erforderlich. Jedoch befreit die Aufstellung des Bebauungsplanes im beschleunigten [...] ist es gerechtfertigt die erforderliche Stellplatzzahl von 1,0 Stellplätzen pro Wohneinheit zu erhöhen. Somit wird festgelegt, dass eine Anhebung auf 1,5 Stellplätze je Wohneinheit erfolgt. Dadurch wird erreicht [...] 2020 des GVV Oberes Filstal stellt für das Plangebiet bestehende gemischte Baufläche sowie landwirtschaftliche Fläche dar. Da für den als landwirtschaftliche Flächen dargestellten Bereich bereits der Baulinienplan[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 592,96 KB
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Zuletzt geändert: 26.03.2021
24072023_-_Sitzungsbericht.pdf

bei der Betreuung der Kinder im Rahmen der „flexiblen Nachmittagsbetreuung“ ist wie dargestellt, die Sicherstellung der Betreuung durch Mitarbeiter, Personal und ehrenamtliche Helferinnen und Helfer. Das [...] berichtete Bürgermeister Bernd Schaefer: Nach Beendigung der Baustelle auf dem Gelände der Polizei und dem Rückbau der Baustelleneinrichtung entlang des Gehweges wird es zukünftig ein dauerhaftes Halteverbot [...] Teilfläche Die bauausführende Firmen unter Regie der ARGE EÜ Filstal erstellen im Kreuzungsbereich Kohlhaustraße/Eselsteige die planfestgestellten Schwenkkurven und Ausweichbuchten. In diesem Zuge werden Teile[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 27.07.2023
Oberer-Fils-Bote_2022_4_Text.pdf

wird nach Abschluss des Anhörungsverfahrens durch die Planfeststellungs- behörde entschieden. Die Zustellung der Entscheidung (Planfeststellungsbeschluss bzw. Ablehnung des Antrags) über die Äußerungen/Ei [...] ckenstein usw.) in größeren Mengen würden wir auch dahin liefern. - Sammelbestellung erwünscht - QR-Code: Volker Kröner Bestellungen über: 1. Abteilungsleiter Tobias Saur Telefonnummer: 0176 63120056 [...] Personen an den Abladestellen zu vermeiden, gibt es Einlassregelungen für die Anlieferfahrzeu- ge. Durch diese Sicherheitsmaßnahmen muss mit längeren Wartezeiten vor den Sammelstellen gerechnet werden[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 05.08.2022
Oberer-Fils-Bote_2023_28_Text.pdf

Umleitung ab der Anschlussstelle Ulm-West über Geis- lingen an der Steige/Göppingen über die B 10 und die B 313 zur Anschlussstelle Wendlingen. Der lokale Verkehr fährt ab Anschlussstelle Ulm-West über die [...] nach Abschluss des Anhörungsverfahrens durch die Planfeststellungsbe- hörde entschieden. Die Zustellung der Entscheidung (Plan- feststellungsbeschluss bzw. Ablehnung des Antrags) über die Äußerungen / [...] Personen an den Abladestellen zu vermeiden, gibt es Einlassregelungen für die Anlieferfahr- zeuge. Durch diese Sicherheitsmaßnahmen muss mit länge- ren Wartezeiten vor den Sammelstellen gerechnet werden[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 17.07.2023
11122023-_Sitzungsbericht.pdf

Planungsrecht zu erhalten. Der ursprüngliche Aufstellungsbeschluss aus dem Jahr 2004 wurde aus diesem Grund aufgehoben und ein neuer Aufstellungsbeschluss gefasst. Aufgrund der Komplexität des Verfahrens [...] Möglichkeit, Stellung zu beziehen und Anregungen vorzubringen. Gleichzeitig werden die Behörden beteiligt. Die Ergebnisse werden dem Gemeinderat zum nächsten Verfahrensschritt vorgestellt. TOP 03 – Änderung [...] individuell gewählt und gebucht werden. Dies zudem unabhängig bestehender Haltestellen, denn der VVS-Rider fährt von virtuellen Haltestellen aus, also sozusagen von fast jedem beliebigen Ort aus. Zu buchen sind[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.12.2023
21.03.2022_-_Sitzungsbericht.pdf

erfolgt die Erstellung eines Maßnahmenkatlogs zur Energieeinsparung sowie optional die Durchführung von Heiz- und Solarchecks, die Erstellung von Thermographieaufnahmen und die Vorstellung des Energieberichts [...] beschloss, für den im Lageplan vom 21.03.2022 dargestellten Bereich nach § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung des Bebauungsplans „Krautgärten“ und die Aufstellung der örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan [...] der Ertüchtigung und Wartung. TOP 07 Stellungnahme der Gemeinde zum Planfeststellungsverfahren Ausbau Albaufstieg BAB 8 Die 4. Änderung zum Planfeststellungsverfahren Ausbau Autobahn Albaufstieg A 8 liegt[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.08.2022
25092023-_Sitzungsbericht.pdf

05 – Stellungnahme zur 5. Änderung im Planfeststellungsverfahren für den sechsstreifigen Aus- und Neubau der Bundesautobahn A8 Karlsruhe-München Zur 4. Planänderung sind umfangreiche Stellungnahmen und [...] 02 – Feststellung der Jahresrechnung 2022 mit Rechenschaftsbericht Nach § 95 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg ist die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022 vom Gemeinderat festzustellen. Nach [...] Nach der Umstellung auf die doppelte Buchführung stellt der Rechnungsabschluss des Jahres 2022 den dritten doppischen Jahresabschluss dar. Das Jahr schließt mit einem Gesamtergebnis von + 389.260,97 € ab[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.12.2023
Oberer-Fils-Bote_2022_17_Text.pdf

Scha- efer überreichte ihm gerne seine Bestellung. TOP 07 - Bestätigung der Wahl des Stellvertretenden Feu- erwehrkommandanten Nachdem der bisherige Stellvertretende Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr [...] Personen an den Abladestellen zu vermeiden, gibt es Einlassregelungen für die Anlieferfahrzeu- ge. Durch diese Sicherheitsmaßnahmen muss mit längeren Wartezeiten vor den Sammelstellen gerechnet werden [...] Elektrogeräte Eine Bestellkarten findet man auf der Rückseite vom Abfall- Abc. Weitere „Grüne Karten“ sind auf dem Rathaus erhältlich. Sperrmüll nur auf Anforderung! Bestellschein für die Sperrmüllabfuhr[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.08.2022
28112022_-_Sitzungsbericht.pdf

angelaufen. Die Fima Nille hat im Vorfeld zur Baustelleneinrichtung noch entfallendes Erdmaterial abgefahren um Stellfläche vor dem Gebäude zu erhalten. Die Baustelle wurde durch Firma Wiedemann eingerichtet [...] Vertreter aus ihrer jeweiligen Kommune zur Bestellung vorschlägt. Für Mühlhausen i. T. ergibt sich hieraus die Mindestzahl mit eben diesen 2 Gutachtern. Bestellt sind/waren bisher Johannes Küchle und Josef [...] t Martin Heller als ehrenamtlicher Gutachter für den Gemeinsamen Gutachterausschuss zu bestellen. Die Bestellung gilt nach § 5 Nr.6 der Vereinbarung befristet bis zum Ende der regulären Amtszeit mit Ablauf[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.07.2023
VergSteuerS_Mühlhausen_2017.pdf

entsprechend bei einem Wechsel in der Person des Aufstellers; Steuerschuldner für den Kalendermonat, in dem die Änderung eintritt, bleibt der bisherige Aufsteller. (4) Macht der Steuerschuldner (§ 3) glaubhaft [...] ner ist derjenige, für dessen Rechnung die in § 2 genannten Geräte aufgestellt sind (Aufsteller). Mehrere Aufsteller sind Gesamtschuldner. (2) Neben dem Steuerschuldner haftet als Gesamtschuldner, wem [...] ein Gerät mehrere selbständige Spielstellen, die unabhängig voneinander und zeitlich ganz oder teilweise nebeneinander bedient werden können, so gilt jede dieser Spielstellen als ein Gerät. § 7 Steuersatz[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.11.2021