ob das Projekt grundsätzlich Zustimmung finden kann. Hierdurch kann die Maßnahme im Haushalt 2015 mit Ausgaben und den dazu geplanten Einnahmen (Spenden) berücksichtigt werden. Aufgrund des erfolgten [...] amtes. In den Medien wurde es bereits publiziert und kommt nun die Wirkungen an der Basis an. Hintergrund ist das Verfahren aus dem Jahre 2001 gegen die Wettbewerbs- beschränkung im Holzverkauf. Der B [...] erfolgen. Anbau einer Garage an das bestehende Wohnhaus, Buchstraße 21 Der Bauherr möchte auf seinem Grundstück Buchstraße 21 eine Garage errichten. Das unter der Garage entstehende Untergeschoss soll dabei[mehr]

Umsetzung einer bedarfsgerechten Betreuung im Rahmen der Verlässlichen Grundschule hatte der „Schulausschuss“ bereits eine grundlegende Konzeption entworfen. Diese wurde durch die Gemeindeverwaltung konkretisiert [...] Bernd Strähle – Elektromeister, Frau Sabine Graser - Kühnle (GZ) sowie zwei Zuhörer. Verlässliche Grundschule – Festlegung der Betreuungsangebote und der Elternbeiträge Die Betreuung im Rahmen einer Ganzt [...] Göppingen stellt eine Genehmigung des Bauantrages ausnahmsweise in Aussicht, bei einer Konzession - grundsätzlich, bei 2 Konzessionen nur, wenn der Gemeinderat sein Einvernehmen dazu erklärt. Unter diesen Ge[mehr]

erwähnen, dass die Zufahrt tatsächlich und möglicherweise teilweise ohne rechtliche Grundlage von den Grundstückseigentümern der Flurstücke 188/2, 189, 704 sowie 705/2 im Gewann Gräblen genutzt wird. Außer [...] Flurstücks 188/2 ist den anderen Grundstückseigentümern jedoch kein förmliches Geh- und Fahrrecht gewährt. Es gibt hierzu also weder Baulasten noch Grunddienstbarkeiten zugunsten der Hinterlieger. Sollte [...] im Verwaltungshaushalt 2.503.985 € und im Vermögenshaushalt mit 2.112.200 € - ausgeglichen sind. Grundlage der Planungen für 2016 ist der vorläufige Abschluss des Rechnungsjahres 2015. Nach der Haushaltsplanung[mehr]

gemeindeeigenen Grundstücks im Warmen wird weiterhin intensiv fortgeführt. Hier könnten 100.000 – 120.000 Euro an Einnahmen erzielt werden. Und auch wenn mit dem Verkauf von Grundstücken am Sportplatz weitere [...] Sperrung der Eselsteige aufgrund Herstellung Bauabsicherung Widerlager Ab Montag, 04. Mai 2015 wird die Eselsteige voraussichtlich für die Dauer von drei Wochen gesperrt. Grund hierzu ist die Herstellung [...] alle Investitionsmaßnahmen eingestellt und verschoben werden. Sämtliche Prognosen, die momentan Grundlage unserer Planungen sind, berücksichtigen jedoch keinerlei wirtschaftliche Schwankungen. Negativ wirkt[mehr]

Deniz Billeci vom AlbWerk Geislingen welche die wichtigsten Details zu diesem Thema erläuterten. Grundsätzlich kommt die Einrichtung von Ladestationen durch die Gemeinde ausschließlich im öffentlichen Raum [...] die Gemeinde noch einen Eigenanteil von 9.250 € brutto zu tragen. Der Gemeinderat sprach sich im Grundsatz einstimmig für die Einrichtung der angedachten Ladestation aus. Die Umsetzung selbst sei dabei [...] Bürgermeister Bernd Schaefer bekannt, dass er sich bei dieser Wahl wieder bewerben wird. Aus diesem Grund erklärte er sich selbst für befangen und übergibt die Leitung zu diesem Tagesordnungspunkt an seinen[mehr]

geplanten Gewerbegebiet „Sänder“ ist es wichtig zu wissen, wie der Untergrund in diesem Bereich beschaffen ist. Auch spielt der Untergrund bei der Berechnung von Kosten eine wesentliche Rolle. In Zusammenarbeit [...] Stellraum. Die angeregte Unterführung der B 466 in der Verlängerung der Brühlstraße ist aus zwei Gründen nicht möglich. Zum einen wegen der notwendigen Tiefe der Tunnelröhre, welchen den Kontakt zu einem [...] en, damit das Verfahren für die Inkraftsetzung des Planwerkes vorangetrieben werden kann. Baugrunduntersuchung im Bereich des geplanten Kreisverkehrs und im geplanten Gewerbegebiet Sänder - Auftragsvergabe[mehr]

Bezug auf die gemeindlichen Grundstücke nicht ausreicht. Aus diesem Grund kam die Baufirma auf die Verwaltung zu und hat die Erlaubnis ersucht, weitere gemeindeeigene Grundstücke nutzen zu dürfen. Der Bü [...] für die Kanalsanierungsmaßnahmen 2014 der Kanalabschnitt im Bereich des Schönbachwegs definiert. Aufgrund der hier möglichen Sanierungen mittels Robotertechnik wurden anhand einem geschätzten Sanierungsaufwand [...] den verbleibenden 13.000,- € trägt. Das Gremium fasste an diesem Abend noch keinen Beschluss. Grundsätzlich sprachen sich die Mitglieder des Rates positiv zu diesem Vorhaben aus, möchten aber vorab noch[mehr]

dazugehört, ist die zeitversetzte Einspeisung des Regenwassers als Schutz vor Überlastung Grundvoraussetzung. So empfiehlt das Ingenieurbüro weiter, dass eine Retentionszisterne ein Mindestvolumen von [...] errichten. Dieser ist gemäß Nr. 1 a) der Anlage zu § 50 Abs. 1 LBO verfahrensfrei, bedarf aber aufgrund seiner geplanten Lage einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans „Warmen“ (AAB-Antrag) [...] Täle sind somit kostenfrei. 1.2. Annahme von Spenden an die Feuerwehr für den Hochwassereinsatz Aufgrund des schnellen und professionellen Eingriffs der Einsatzkräfte unserer Freiwilligen Feuerwehr und[mehr]

Seite 14 von 29 § 26 Grundstücksfläche (1) Als Grundstücksfläche gilt: 1. bei Grundstücken im Bereich eines Bebauungsplanes die Fläche, die der Ermittlung der zulässigen Nutzung zugrunde zu legen ist, 2. soweit [...] Abwasser über ihre Grundstücke gegen Entschädigung zu dulden. Die Grundstückseigentümer haben insbesondere den Anschluss anderer Grundstücke an die Anschlussleitung zu ihren Grundstücken zu dulden. III. [...] Grundstücksanschlüsse, Grundstücksentwässerungsanlagen § 12 Grundstücksanschlüsse (1) Grundstücksanschlüsse (§ 2 Abs. 2) werden ausschließlich von der Gemeinde hergestellt, unterhalten, erneuert, geändert[mehr]

Ein offizieller Förderbescheid liegt allerdings noch nicht vor und könnte aber auch ausbleiben. Grund dafür ist der Umstand, dass die Mittel aus dem Fördertopf der vom Hochwasser 2016 betroffenen Gemeinde [...] den Auftrag zur Ausführungsplanung. 3. Erlass einer Vergnügungssteuersatzung - Beschlussfassung Aufgrund gegebenen Anlass hat der Gemeinderat bereits über die Beschlussfassung einer Vergnügungssteuersatzung [...] Gewinnmöglichkeit eine Vergnügungssteuer zu erheben. Bisher gibt es hierfür allerdings keine Rechtsgrundlage. Auf der Basis von Vorgesprächen wurde nun ein Entwurf einer Vergnügungssteuersatzung vorbereitet[mehr]