Änderung der Vergnügungssteuersatzung beschlossen: § 1 Änderung des Hebesatzes § 7 Abs. 1 Nr. 1 der Vergnügungssteuersatzung wird wie folgt geändert: (1) Der Steuersatz beträgt für jeden angefangenen Kal [...] Kalendermonat der Steuerpflicht für das Bereithalten eines Gerätes (§ 2 Abs. 1) 1. mit Gewinnmöglichkeit an den in § 2 Abs. 1 genannten Orten 20 v. H. der elektronisch gezählten Bruttokasse, mindestens jedoch[mehr]

erhält auf Antrag 5.1. eine in das Wählerverzeichnis eingetragene wahlberechtigte Person; 5.2. eine nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene wahlberechtigte Person, wenn 5.2.1 sie nachweist, dass sie [...] das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Landtag am 08. März 2026 1. Das Wählerverzeichnis für die Landtagswahl der Gemeinde Mühlhausen im Täle wird in der Zeit vom 16 [...] zum 15. Februar 2026) oder die Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis nach § 21 Absatz 4 Satz 1 oder 3 des Landtagswahlgesetzes versäumt hat, 5.2.2 ihr Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ablauf[mehr]

Abs. 1 Satz 1 Straßengesetz). (3) Die Verpflichtungen nach dieser Satzung gelten nicht für die Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßengesetz). §2 Verpflichtete (1) Stra [...] Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig i. S. von§ 54 Abs. 1 Nr. 5 Straßengesetz handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig seine Verpflichtungen aus § 1 nicht erfüllt, insbesondere 1. Gehwege und die weiteren [...] berg hat der Gemeinderat am 16.01.1990 folgende Satzung beschlossen: ) §1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht (1) Den Straßenanliegern obliegt es, innerhalb der geschlossenen Ortslage [mehr]

Dezember 2025, um 18.00 Uhr in 89150 Laichingen, Sitzungssaal im Alten Rathaus, Weite Straße 1 Tagesordnung Öffentlich: 1. Wahl des Verbandsvorsitzenden 2. Wahl der stellvertretenden Verbandsvorsitzenden 3. Wahl[mehr]

dieBasis 2 - KlimalisteBW 0 - ÖDP 1 - Volt 1 - Bündnis C 0 - PdH 0 - Verjüngungsforschung 1 - BSW 4 - Die Gerechtigkeitspartei 0 - PDR 1 - PdF 0 - Tierschutzpartei 8 WerteUnion 1 WerteUnion 2 Zusammen 586 592 [...] Mühlhausen im Täle Wahlkreis 11 Geislingen Vorläufiges Ergebnis der Landtagswahl am 08.03.2026 Table 1[mehr]

Änderung der Vergnügungssteuersatzung beschlossen: § 1 Änderung des Hebesatzes § 7 Abs. 1 Nr. 1 der Vergnügungssteuersatzung wird wie folgt geändert: (1) Der Steuersatz beträgt für jeden angefangenen Kal [...] Kalendermonat der Steuerpflicht für das Bereithalten eines Gerätes (§ 2 Abs. 1) 1. mit Gewinnmöglichkeit an den in § 2 Abs. 1 genannten Orten 20 v. H. der elektronisch gezählten Bruttokasse, mindestens jedoch [...] der Gemeinde Mühlhausen i.T. über die Erhebung einer Vergnügungssteuer Seite 1 von 2 (Vergnügungssteuersatzung) Arbeitsfassung 1. Ausfertigung Gemeinde Mühlhausen im Täle Landkreis Göppingen Satzung zur Änderung[mehr]

Gegenständen der Klasse II (Feuerwerkskörper/Knallkörper) nach § 23 (2) der 1. Sprengstoffverordnung (1. SprengV) nur am 31.12. und am 1.1. eines jeden Jahres gestattet ist (diese Einschränkung gilt nicht für [...] sowie Fachwerkhäusern ist das Abbrennen von Feuerwerkskörpern und Knallkörpern verboten (§ 23 Abs. 1 der 1. SprengV). Ebenso sei daran erinnert, dass Personen unter 18 Jahren der Umgang (Aufbewahren und [...] Satz 2). Des Weiteren ist darauf zu achten, dass die Sicherheitsbestimmungen der 1. und 2. Verordnung zum Sprengstoffgesetz (1. und 2. SprengV) bei der Verwendung der pyrotechnischen Gegenstände eingehalten[mehr]

beiden neuen FSJlerinnen Julie und Lina. Sie haben einen tollen Start hingelegt – sind uns von Tag 1 an eine riesige Unterstützung. Wir blicken positiv auf die gemeinsame Zeit mit den beiden. Auch neu[mehr]

Schuldenstand der Gemeinde steigt dadurch zum Jahresende 2026 auf rund 1,172 Mio. €, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von etwa 1.095 € entspricht. Mittelfristige Finanzplanung In der Finanzplanung wird [...] erin. Die Presse war vertreten durch Ralf Heisele von der Geislinger Zeitung. Zuhörer gab es zwei. 1. Bekanntgabe der Niederschrift zur öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 15.12.2025 Der Entwurf der [...] Finanzhaushalt und Investitionen Im Jahr 2026 plant die Gemeinde umfangreiche Investitionen in Höhe von 1.247.600 €. Den Investitionsauszahlungen stehen Fördermittel von Bund und Land in Höhe von 651.000 €[mehr]

durften und 7 Zuhörer. Die Presse war vertreten durch Ralf Heisele von der Geislinger Zeitung. 1.Ehrungen 1.1 . Ehrung von Blutspendern Es gibt viele Arten, sich für die Gemeinschaft einzusetzen – aber nur [...] Baumann hatte sich entschuldigen lassen. links Werner Buntz jun. und rechts Bürgermeister Bernd Schaefer 1.2. Ehrung von Feuerwehrkameradinnen und Feuerwehrkameraden für ihren Einsatz beim Hochwasser 2024 Ende [...] Feiertagen dürfen keine Wahlen durchgeführt werden. Die Wahl darf frühestens 3 Monate und muss spätestens 1 Monat vor Ablauf der regulären Amtszeit stattfinden. Der früheste Termin wäre demnach der 14.03.2026[mehr]