ehemalige in Mühlhausen ansässige Firma ein erheblicher Teil an Gewerbesteuer einschließlich Zinsen zurückgezahlt werden. Es wird davon ausgegangen, dass die Hebesätze für Gewerbe- und Grundsteuer unverändert[mehr]

der laufenden Haushaltsplanung zum HH-Jahr 2013 berücksichtigt werden. 2. Betreuungszahlen U3 im Kinderstüble Die Betreuungszahlen zur Betreuung U3 im „Kinderstüble“ wurden durch die Einrichtung mitgeteilt [...] Textliche Festsetzung für explizite Zulassung von Solaranlagen nicht aufnehmen da gesetzlich geregelt *Aufzählung nicht abschließend Der geplante Lebensmittel-Discounter ist von der Gemeinde zur Grundversorgung [...] stellen. Hierauf gibt der Vorsitzende zu bedenken, dass ein Verbot fast nicht umzusetzen ist. Bei der Vielzahl an Narren und Umzugsteilnehmern ist eine Überwachung unmöglich. Selbst dann, wenn man „einen“ V[mehr]

jährliche Wasserverlust wird gesenkt. Dazu muss man wissen, dass die Gemeinde für jeden Tropfen Wasser zahlt. Ist es nicht möglich diese Ausgabe mit Einnahmen wie z. B. den Hauswasseranschlüsse zu decken, lastet [...] Bürgermeister. Er informierte auch, dass die 6 bestehenden PC-Arbeitsplätze durch die gesunkene Schülerzahl auf 4 reduziert werden. Die Verwaltung hat nun verschiedene Angebote von zertifizierten Fachfirmen [...] Finanziell sind für das Projekt 1.200, -€ aufzubringen. In der Sitzung kam die Frage auf, wer das bezahlt und ob die Eltern auch einen Betrag dazu steuern sollen? In der Ratsdiskussion wurde die Beteiligung[mehr]

Verwaltung wurde durch das Verwaltungsgericht Stuttgart in Kenntnis gesetzt, dass in Bezug auf die Vorauszahlungen zu den Erschließungsbeiträgen „Kreuzäcker II“ eine weitere Klage gegen die Gemeinde eingereicht [...] Berechnungsschlüssels mit den wesentlichen Faktoren wie der kommunalen Steuerkraft sowie den Arbeitslosenzahlen in der Gemeinde. Das Landeskabinett hat am 24.06.2015 die Verteilung der Bundesmittel von 248[mehr]

Daneben sind wesentliche Themen in der Gemeinde umzusetzen, die teilweise unaufschiebbar sind. Hierzu zählen insbesondere punktuelle Straßensanierungen, punktuelle Kanalsanierung insbesondere in der Kohlhaustraße[mehr]

Gemeinde selbst kann noch einen weiteren Betrag bis zu einer Höhe von 10,- € hinzugeben. Neben einer Mindestzahl von 100 zu schneidenden Bäumen ist es erforderlich, dass sich die Gemeinde oder Organisation als [...] und Mühlhausen im Täle planen einen gemeinsamen Schafstall. Dieser soll unter anderem durch Ausgleichszahlungen der DB Netz AG über die Stiftung Naturschutzfond finanziert werden.Die Zuschussbewilligung[mehr]

Wenn Gemeinde Mühlhausen im Täle Fördermitglied wird, ist ein jährlicher Förderbeitrag von 75,- € zu zahlen. Außerdem hätte die Gemeinde einen 4 einmaligen Zuschuss zur Förderung der Seniorenarbeit von ca[mehr]

e in Höhe von 550,- € einigen, welche durch einen einstimmigen Zahlungsbeschluss des Gemeinderates bestätigt wurde und so zur Auszahlung kommt. Einvernehmen zur Festsetzung der Kindergartenbeiträge für[mehr]

vollständig durch 4 die hohen Ausgaben aufgebraucht, so Herr Kanaske. Er selbst rechnet nach den zu bezahlenden Instantsetzungen der Leitblanken an der Eselsteige und auch der Autobahn durch das Forstamt sogar [...] Gesplitterte Abwassergebühr bekannt sei?“ Dies wurde verneint. Es mangelt noch an der Gesamt- quadratmeterzahl. „Müssen Gebühren entrichtet werden, wenn sein Oberflächenwasser in einem separaten Regenwasserkanal [...] gesammelt und einem öffentlichen Gewässer zugeführt wird?“ „In der Regel schon“, lautete die Antwort. „Zahlt die Gemeinde für die versiegelten Oberflächen der Gemeindestraßen?“ „Ja, der Anteil der Gemeindestraßen[mehr]

stellte noch einmal fest, dass die Außenfassade der Alten Molke gerichtet werden soll. Die Gemeinde zahlt das Material und die Kameraden 6 der Feuerwehr kümmern sich in ihrer Freizeit um die Umsetzung. Er [...] n statt. Für die Helfer im Wahlbüro ist ein Zehrgeld in Höhe von 21,- € vorgegeben. Sofern mehr gezahlt werden soll, bedarf es eines Gemeinderatsbeschlusses. Dem Vorschlag des Bürgermeisters, es bei der[mehr]