auch in ihrer angedachten Funktion. 2.2. Wahlbezirk, Wahlräume, Wahlvorstände Die Bestimmung der Anzahl der Wahlbezirke, des Wahlraums und der Wahlvorstände obliegt gemäß § 4, 17 und § 14 KomWG dem Bü [...] ändern und die Anforderungen an die Gutachterausschüsse zu präzisieren. Hierzu wurde auch eine Mindestzahl an verwertbaren Kaufvertragsfällen pro Jahr definiert. Hierzu wurde in der Gutachterausschussverordnung [...] Gutachterausschusses ist eine geeignete Personal- und Sachmittelausstattung sowie eine ausreichende Zahl von Kauffällen erforderlich.“ In der Begründung zu der Verordnung des Landes wird dies wie folgt [mehr]

zugutekommen. Im Verwaltungshaushalt ergeben sich Überzahlungen, die mit den Umlagen 2010 verrechnet werden. Im Vermögenshaushalt kommt es zu einer geringen Nachzahlung, weil nicht der Gesamtbetrag der Umlagen [...] verwenden. Spende von Steven Farion Die Firma Weimper & Baumann gibt bekannt, dass Herr Farion auf die Bezahlung der angefallenen Arbeitszeit zur Herstellung und Montage des Glaskreuzes im Feuerwehr- haus Mühlhausen [...] und beschlossen: Feststellung der Jahresrechnung 2009 Die sich im Rechnungsjahr ergebende Umlageüberzahlungen von 11.404,95 € wird auf die Umlage 2010 gutgeschrieben. 6 Haushaltssatzung und Haushaltsplan[mehr]

vielen als das lustigste Ehepaar des Schwaben- landes: Alois und Elsbeth Gscheidle, bekannt aus zahlreichen Fernsehauftritten! Sie rücken bei ihren Auftritten nicht nur sich selbst, sondern auch deren Zuschauer[mehr]

der laufenden Haushaltsplanung zum HH-Jahr 2013 berücksichtigt werden. 2. Betreuungszahlen U3 im Kinderstüble Die Betreuungszahlen zur Betreuung U3 im „Kinderstüble“ wurden durch die Einrichtung mitgeteilt [...] Textliche Festsetzung für explizite Zulassung von Solaranlagen nicht aufnehmen da gesetzlich geregelt *Aufzählung nicht abschließend Der geplante Lebensmittel-Discounter ist von der Gemeinde zur Grundversorgung [...] stellen. Hierauf gibt der Vorsitzende zu bedenken, dass ein Verbot fast nicht umzusetzen ist. Bei der Vielzahl an Narren und Umzugsteilnehmern ist eine Überwachung unmöglich. Selbst dann, wenn man „einen“ V[mehr]

jeweiligen geschlossenen Vereinbarungen weitere freiwillige Zahlungen leisten. Das heißt: Alle Gemeinden mit neuen Großtagespflegestellen bezahlen weitere freiwillige Zuschüsse nach einem neuen Finanzier [...] und als Vertretung Frau Bucher haben ihre weitere Tätigkeit langfristig von einer entsprechenden Bezahlung abhängig gemacht. Zukünftig neue Tagesmütter für Mühlhausen i. T. zu gewinnen wird nur möglich sein [...] Einkommensmodell angepasst wird. Auch Frau Söll dauerhaft zu halten erscheint nur möglich, wenn lhre Bezahlung ebenfalls auf festem Grund steht. Der tatsächliche Betreuungsbedarf in den Gemeinden allgemein ist[mehr]

n zu diesem Bauvorhaben wurden immer nur zwei Spielotheken / Konzessionen besprochen. Mit dieser Anzahl stellte das Gremium seiner Zeit dem Grundstückseigentümer die Zustimmung des Gemeinderates in Aussicht [...] dazu notwendigen Bebauungsplan „An der Autobahn – 1. Änderung“ auf. Das Gremium beschloss von dieser Anzahl -zwei Spielotheken - nicht abzuweichen, keine Ausnahme zu machen und erteilte nicht das gemeindliche [...] für die Werkrealschule Deggingen – Außenstelle Wiesensteig 75.000,- € an die Stadt Wiesensteig zu zahlen. Hinzu kommt eine monatliche Raummiete von 1.800,- € für die benötigten Räume. Der Gesamtbetrag von[mehr]

noch vor den Wasseruhren. Da die Menge deshalb „nur“ geschätzt werden kann und nicht durch geeichte Zähler abgelesen werden kann, sieht auch die örtliche Wasserversorgungssatzung keine Möglichkeit vor, das[mehr]

Kinder nur zur Nachmittagsbetreuung - 10 Kinder zur Mittags- und Nachmittagsbetreuung Insgesamt bezahlten die Eltern für dieses Schuljahr 3.043,00 € Betreuungsgebühren (Stand Ende Juni), 14 ehrenamtliche [...] Betreuungsgebühren sowie über den Preis der Mittagsverpflegung neu beraten und beschlossen werden. Die Finanzzahlen zeigen auch dieses Jahr wieder deutlich, dass sich die Kosten der Mittagsverpflegung in der Waage [...] Waage halten, also dass sich die Kosten und Einnahmen nahezu ausgleichen. Zur Sitzung wurden die Finanzzahlen vorgestellt. Der Preis liegt mit 3,00 € pro Mahlzeit immer noch weit deutlich unter dem Durchschnitt[mehr]

Artikel 1 § 44 (Vorauszahlungen) erhält folgende neue Fassung: (1) Solange die Gebührenschuld noch nicht entstanden ist, sind vom Gebührenschuldner Vorauszahlungen zu leisten. Die Vorauszahlungen entstehen mit [...] Artikel 1 § 47 (Vorauszahlungen) erhält folgende Fassung: (1) Solange die Gebührenschuld noch nicht entstanden ist, sind vom Gebührenschuldner Vorauszahlungen zu leisten. Die Vorauszahlungen entstehen mit [...] cht während des Veranla- gungszeitraumes, entstehen die Vorauszahlungen mit Beginn des folgenden Kalendervierteljahres. (2) Jeder Vorauszahlung ist ein Viertel des zuletzt festgestell- ten Jahreswasse[mehr]

Bereiche könnte die Bundesförderung Breitband in Anspruch genommen werden. Aufgrund der sehr geringen Anzahl an unterversorgten Anschlüssen erscheint das Wirtschaftlichkeitslückenmodell als besser geeignet [...] Kinder nur zur Nachmittagsbetreuung - 13 Kinder zur Mittags- und Nachmittagsbetreuung Insgesamt bezahlten die Eltern für dieses Schuljahr 4807,00 € Betreuungsgebühren 14 ehrenamtliche Helfer arbeiteten: [...] Essen gekocht und verspeist. Hierfür wurde von den Eltern Verpflegungsgeld in Höhe von 4350,00 € bezahlt. Angebote für die Kinder im Schuljahr 17/18 Montags: Hausaufgabenbetreuung. Ab 14.00 Uhr bietet Frau[mehr]