nach § 17a Abs. 2 Europawahlordnung (EuWO) bis zum 5. Mai 2019 versäumt hat, Kommunalwahlen bei Wahlberechtigten nach § 3 Abs. 2 und 4 Kommu- nalwahlordnung (KomWO) (vgl. 2.1, 2.2, 2.3) bis zum 5. Mai [...] Kommunalwahlen erst nach Ablauf der Antragsfrist nach § 3 Abs. 2 und 4 KomWO oder der Einsichtsfrist nach § 6 Abs. 2 KomWG entstanden ist. 6.2.4 wenn sein Wahlrecht im Einspruchsverfahren (Europa- wahl)/ [...] 12:00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden. zu 6.2 Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlbe- rechtigte können aus den unter Nr. 6.2.1 - 6.2.4 an- gegebenen Gründen den Antrag auf Erteilung eines[mehr]

ebühren Personen ab 6 Jahren 2.1 Erdbestattungen Doppelgrab 630,00 € 2.2 Erdbestattungen Einzelgrab 630,00 € 2.3 Beisetzung von Aschen in Gräberfelder 330,00 € 2.4 Beisetzung von Aschen in bestehende Doppel- [...] 330,00 € Personen unter 6 Jahren 2.5 Erdbestattungen Doppelgrab 450,00 € 2.6 Erdbestattungen Einzelgrab 450,00 € 2.7 Beisetzung von Aschen in Gräberfelder 250,00 € 2.8 Beisetzung von Aschen in bestehende [...] 00 € 5.2 Nutzung bei Aufbahrung von Särgen und Urnen je Bestattung 150,00 € 6. Zuschläge 6.1 Bestattungen und Beisetzungen an Samstagen, Sonn- und Feiertagen auf Leistungen nach 2. und 3. 0 % 7. Sonstige[mehr]

in der Hauptsache eines vertretungsberech- tigten Anwalts bedienen (§ 222 Abs. 3 S. 2 BauGB). Nach § 224 Satz 1 Nr. 2 BauGB hat der Antrag auf gericht- liche Entscheidung gegen die Bekanntmachung der Unan- [...] eingeladen, ihre Ideen mit einzu- bringen. 6. Bürgerfragen Dazu gab es keine Wortmeldungen. 7. Anfragen/Sonstiges 7.1 Sitzbänke für den Friedhof Zur Anschaffung von Sitzbänken wurde bisher ein Angebot aus [...] von insge- samt 2.687,02 € inkl. MwSt. an. Dieses Angebot erfüllt alle Vorstellungen vollumfänglich, sodass die Ratsmitglieder den Auftrag einstimmig an die Firma Thierer vergeben haben. 7.2 Bauvorhaben Neubau[mehr]

ebühren Personen ab 6 Jahren 2.1 Erdbestattungen Doppelgrab 630,00 € 2.2 Erdbestattungen Einzelgrab 630,00 € 2.3 Beisetzung von Aschen in Gräberfelder 330,00 € 2.4 Beisetzung von Aschen in bestehende Doppel- [...] 330,00 € Personen unter 6 Jahren 2.5 Erdbestattungen Doppelgrab 450,00 € 2.6 Erdbestattungen Einzelgrab 450,00 € 2.7 Beisetzung von Aschen in Gräberfelder 250,00 € 2.8 Beisetzung von Aschen in bestehende [...] Schwäbischer Albtrauf 1. FILSLAND Kreisfahrplan 2016/2017 gültig ab 11.12.2016 für 2,00 € 2. Albtrauf-Mitbring-Säckle, EVP: 7,- € und Weihnachtsvari- ante kostet 9,- € Rathaus jetzt auch Verkaufstelle! 34[mehr]

hen Einvernehmens 4. Spendenangelegenheiten 4.1. Annahme einer Spende 4.2. Spendenbericht 2025 5. Bekanntgaben 6. Bürgerfragen 7. Sonstiges / Anfragen Die Bürgerschaft ist recht herzlich eingeladen. Im [...] O R D N U N G: 1. Bekanntgabe der Niederschrift zur öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 15.12.2025 2. Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2026 3. Bauangelegenheiten 3.1. Antrag auf Baugenehmigung – Errichtung [...] Schallschutzwand, Schulgasse 5, Flst. 206 – Stellungnahme und Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens 3.2. Antrag auf Baugenehmigung – Aufbau einer Dachgaube auf das bestehende Wohnhaus, Wiesensteiger Straße[mehr]

U N G: 1. Ehrungen 1.1. Ehrung von Blutspendern 1.2. Ehrung von Feuerwehrkameradinnen und Feuerwehrkameraden für ihren Einsatz beim Hochwasser 2024 2. Bekanntgabe der Niederschrift zur öffentlichen Ge [...] n – Übertragung der Pflege 7. Bauangelegenheiten – Bekanntgabe der Erteilung Baugenehmigung „Tierkadaververwahrung in Form einer Fertiggarage“; Industriestr. 34, Flst. 377/2 8. Angebot zur finanziellen[mehr]

einer Baugenehmigung, Errichtung einer Mehrzweckhalle mit Bürotrakt – Planänderung –, Filsaue 2, Flst. 1415/2 9. Bekanntgaben zur Sitzung am 15.12.2025 10. Bürgerfragen 11. Sonstiges/Anfragen Die Bürgerschaft [...] O R D N U N G: 1. Bekanntgabe der Niederschrift zur öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 24.11.2025 2. Kriterien zur Bürgermeisterwahl am 26.04.2026 3. Haushalt 2026 – Einbringung und Beratung 4. Forst [...] Spende vom AlbWerk 6. Vorgehensweise zur Kommunalen Wärmeplanung nach dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) 7. Antrag auf Baugenehmigung für einen Wohnhausanbau sowie Abbruch einer Großraumgarage – Stellungnahme[mehr]

2025 5. Annahme von Spenden 5.1. Annahme der Spende von Privatpersonen 5.2. Annahme von Spenden vom Basar-Team 6. Bekanntgaben 7. Bürgerfragen 8. Sonstiges/Anfragen Die Bürgerschaft ist recht herzlich [...] O R D N U N G: 1. Bekanntgabe der Niederschrift zur öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 21.07.2025 2. Mobilfunkstandort am „alten Sportplatz“ – Vorzeitige Verlängerung des Mietvertrags 3. Feststellung[mehr]

Vergnügungssteuer Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 4 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde [...] Hebesatzes § 7 Abs. 1 Nr. 1 der Vergnügungssteuersatzung wird wie folgt geändert: (1) Der Steuersatz beträgt für jeden angefangenen Kalendermonat der Steuerpflicht für das Bereithalten eines Gerätes (§ 2 Abs. [...] der hierfür maßgebliche Geldwert zugrunde zu legen. 2. ohne Gewinnmöglichkeit 50,00 € § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt zum 01. Januar 2026 in Kraft. Mühlhausen im Täle, den 25.11.2025 gez. Bernd Schaefer[mehr]

Sitzungssaal im Alten Rathaus, Weite Straße 1 Tagesordnung Öffentlich: 1. Wahl des Verbandsvorsitzenden 2. Wahl der stellvertretenden Verbandsvorsitzenden 3. Wahl des Verwaltungsrats 4. Jahresabschluss 2022 [...] 2022 – Feststellung 5. Jahresabschluss 2023 – Feststellung 6. Neufassung der Zuständigkeitsordnung 7. Bekanntgaben und Anfragen Die Bürgerschaft ist herzlich eingeladen. Im Anschluss findet eine nichtöffentliche[mehr]