Abgrenzung der Bodenrichtwertzonen, sowie die Festsetzung der Höhe des Bodenrichtwerts begründen keine Ansprüche gegenüber den Trägern der Bauleitplanung, Baugenehmigungsbehörden oder Landwirtschaftsbehörden.[mehr]

Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) besteht für das Vorhaben nach § 5 UVPG die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeits- prüfung. Der sechsstreifige Aus- und Neubau der [...] Kreditermächtigung Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Krediter- mächtigung) wird festgesetzt auf156.500 EUR. § 3 Verpflichtungsermächtigungen [...] ngen Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförde- rungsmaßnahmen belasten (V[mehr]

hiervon ist die Nutzung von Niederschlagswasser für Zwecke der Gartenbewässerung. (2) Von der Verpflichtung zur Benutzung wird der Wasserabnehmer auf Antrag befreit, wenn die Benutzung ihm aus besonderen [...] Wasserversorgungsbeitrag. § 26 Gegenstand der Beitragspflicht (1) Der Beitragspflicht unterliegen Grundstücke, für die eine bauliche oder gewerbliche Nutzung festgesetzt ist, wenn sie bebaut oder gewerblich [...] Erbbauberechtigte, Wohnungseigentümer, Wohnungserbbauberechtigte und sonstige zur Nutzung eines Grundstücks dinglich Berechtigte gleichstehen. (2) Als Wasserabnehmer gelten der Anschlussnehmer, alle sonstigen[mehr]

der Bodenrichtwertzonen, sowie die Fest- setzung der Höhe des Bodenrichtwerts begründen keine Ansprüche gegenüber den Trägern der Bauleitplanung, Bau- genehmigungsbehörden oder Landwirtschaftsbehörden [...] Abgrenzung der Bodenrichtwertzonen sowie die Fest- setzung der Höhe des Bodenrichtwerts begründen keine Ansprüche gegenüber den Trägern der Bauleitplanung, Bau- genehmigungsbehörden oder Landwirtschaftsbehörden[mehr]

weiter. 6.5. Umbau von Bushaltestellen Städte und Gemeinden sind nach § 8 Abs. 3 Satz 3 Personenbeförderungsgesetz verpflichtet, Ihre Bushaltestellen bis zum 01. Januar 2022 barrierefrei umzubauen. Die [...] den Nahverkehrsplan im Bereich Barrierefreiheit teilfortzuschreiben, um so die gesetzlichen Verpflichtungen auf die örtlichen Gegebenheiten anzupassen. Spätestens im nächsten Haushaltsjahr wird sich der[mehr]

Weitere „Grüne Karten“ sind auf dem Rathaus erhältlich. Sperrmüll nur auf Anforderung! Die Anforderungskarte wurde mit dem Müllgebührenbescheid versandt. Wasserversorgung Bei Störungen/Notfällen rufen[mehr]

Februar auszusetzen. Dies gilt selbstverständlich nicht für die Eltern, welche die Notbetreuung in Anspruch nehmen. Sollte es tatsächlich zu einer schrittweisen Öffnung der Einrichtungen ab 1. Februar kommen [...] der eigentlich gebuchte Betreuungsumfang, wird empfohlen, für Kinder, welche die Notbetreuung in Anspruch nehmen, zumindest „nur“ den Regelbeitrag zu erheben. Dies ist als „vorläufige“ Maßnahme zu verstehen[mehr]

in Höhe von 339.000 € miteingeplant. Ob bzw. in welcher Höhe der geplante Kredit tatsächlich in Anspruch genommen wird, bleibt mit Blick auf die Entwicklungen 2023 abzuwarten. Der Gemeinderat beschloss [...] ist in regelmäßigen Kontakt mit dem betreffenden Bauunternehmer und erinnert diesen an seine Verpflichtungen als Baufirmenchef gegenüber seinen Mitarbeitern und deren Einhaltung der Vorschriften. Trotzdem[mehr]

Wir beantworten gern alle Fragen rund um den Nussbaum Club: Wer darf die Nussbaum Club-Vorteile in Anspruch nehmen? Alle Abonnenten eines Amtsblattes oder einer (wöchentlichen) Lokalzeitung von Nussbaum Medien [...] Nussbaum Clubs für die Laufzeit des Abonnements zu nutzen. Um die Coupons des Nussbaum Clubs in Anspruch nehmen zu können, muss das Abonnement mit dem NussbaumID-Konto ver- knüpft sein. Zur Registrierung[mehr]

Weitere „Grüne Karten“ sind auf dem Rathaus erhältlich. Sperrmüll nur auf Anforderung! Die Anforderungskarte wurde mit dem Müllgebührenbescheid versandt. Wasserversorgung Bei Störungen/Notfällen rufen[mehr]