Mietspiegel" zur Verfügung. Obwohl es für solch kleine Gemeinden wie Mühlhausen i.T. gesetzlich nicht verpflichtend ist einen Mietspiegel auszustellen, war es gewollt gemeinsam mit dem Gutachterausschuss einen[mehr]

die städtebauliche Maßnahme wirksam wird oder der Gemeinderat der Gemeinde Mühlhausen im Täle verbindlich erklärt, die städtebauliche Maßnahme im räumlichen Geltungsbereich dieser Satzung nicht weiter[mehr]

die städtebauliche Maßnahme wirksam wird oder der Gemeinderat der Gemeinde Mühlhausen im Täle verbindlich erklärt, die städtebauliche Maßnahme im räumlichen Geltungsbereich dieser Satzung nicht weiter[mehr]

bedeutet aber auch, dass für den Zutritt zum Rathaus das Tragen einer medizinischen bzw. FFP2-Maske verpflichtend ist. Dies gilt gemäß § 3 Abs. 2 Nr. 12 Coronaverordnung BW allerdings auch schon auf dem Rath[mehr]

Abfallwirtschaftsbetrieb folgende Hinweise zu beachten: • Die Einsammlung kann pro Gebiet 1-3 Tage in Anspruch nehmen, wird jedoch spätestens bis zum jeweiligen Samstag abgeschlossen. • Stellen Sie bitte alle[mehr]

erläutert. Zudem gibt er einen Überblick über die gesetzlichen Vorschriften sowie finanziellen Förderungsmöglichkeiten. Grundsätzlich müssen Hauseigentümer aus Baden-Württemberg bei einem Heizungstausch das [mehr]

Sache, deren Zustand die Leistungerforderlich gemacht hat, oder derjenige, der die tatsächliche Gewalt über eine solche Sache ausübt, 3. derjenige, in dessen Interesse die Leistung erbracht wurde, 4. abweichend [...] (2) Für Einsätze nach § 2 Absatz 2 wird Kostenersatz verlangt. Kostenpflichtig ist 1. derjenige, dessen Verhalten die Leistungerforderlich gemacht hat; § 6 Absätze 2 und 3 des PolG gelten entsprechend [...] genannt). (2) Ersatzansprüche nach anderen Vorschriften bleiben unberührt. § 2 Aufgaben der Feuerwehr (1) Die Feuerwehr hat 1. bei Schadenfeuer (Bränden) und öffentlichen Notständen Hilfe zu leisten und[mehr]

haftet als Gesamtschuldner, wem eine Anzeigepflicht nach § 9 Abs. 2 obliegt. § 5 Beginn und Ende der Steuerpflicht, Entstehung der Steuerschuld (1) Die Steuerpflicht beginnt mit der Aufstellung eines Gerätes [...] wird. (2) Die Steuerschuld für ein Kalendervierteljahr entsteht mit Ablauf des Kalendervierteljahres. Endet die Steuerpflicht im Laufe eines Kalendervierteljahres, so entsteht die Steuerschuld für dieses [...] an öffentlich zugänglichen Orten (z.B. in Spielhallen, Gaststätten, Kantinen, Vereinsräumen) zur Benutzung gegen Entgelt bereitgehalten werden. (2) Als öffentlich zugänglich gelten auch Orte, die nur gegen[mehr]

Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) besteht für das Vorhaben nach § 5 UVPG die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Der sechsstreifige Aus- und Neubau der BAB [...] eventuell entstehen, können nicht erstattet werden. Über die Entschädigung für durch das Vorhaben in Anspruch genommene Flächen wird in der Planfeststellung nur dem Grunde nach entschieden. Die Entschädigung[mehr]

ss* Kinderreisepass* Verlängerung Personalausweises (Zustimmung erforderlich bis zum 16. Geburtstag) Reisepass (Zustimmung erforderlich bis zum 18. Geburtstag) als gesetzlicher Vertreter Sorgeberechtigter* [...] unde Ein biometrietaugliches Lichtbild Ab dem vollendetem 10. Lebensjahr Unterschrift des Kindes Gebühr: 13,-- Euro • Verlängerung/Änderung Kinderreisepass Gültigkeit 1 Jahr Eine Verlängerung des Kind [...] möglich Ein biometrietaugliches Lichtbild Ab dem vollendeten 10. Lebensjahr Unterschrift des Kindes Gebühr: 6,-- Euro Wichtiger Hinweis: Eine Verlängerung ist ausschließlich vor Ablauf der Gültigkeit möglich[mehr]