. Die übrigen 50 % der laufenden Kosten werden den übrigen Verbandsmitgliedern im Verhältnis der Anzahl der Einwohner zugerechnet. Für Mühlhausen i. T. bedeutet dies einen jährlichen Aufwand in Höhe von[mehr]

auch in ihrer angedachten Funktion. 2.2. Wahlbezirk, Wahlräume, Wahlvorstände Die Bestimmung der Anzahl der Wahlbezirke, des Wahlraums und der Wahlvorstände obliegt gemäß § 4, 17 und § 14 KomWG dem Bü [...] ändern und die Anforderungen an die Gutachterausschüsse zu präzisieren. Hierzu wurde auch eine Mindestzahl an verwertbaren Kaufvertragsfällen pro Jahr definiert. Hierzu wurde in der Gutachterausschussverordnung [...] Gutachterausschusses ist eine geeignete Personal- und Sachmittelausstattung sowie eine ausreichende Zahl von Kauffällen erforderlich.“ In der Begründung zu der Verordnung des Landes wird dies wie folgt [mehr]

Wir brauchen auch Ehrlichkeit in der Migrationspolitik. Integration gelingt dann, wenn die Zu- gangszahlen beherrschbar und auch Mitwirkung und Rückführung ein wirksamer Teil des Sys- tems sind. Wer zu[mehr]

noch vor den Wasseruhren. Da die Menge deshalb „nur“ geschätzt werden kann und nicht durch geeichte Zähler abgelesen werden kann, sieht auch die örtliche Wasserversorgungssatzung keine Möglichkeit vor, das[mehr]

Energieverbraucher nach Kategorie mit Energiekosten von mehr als 500 €/Jahr erfasst werden (dazu zählen: Nichtwohngebäude, Wohn-, Alten- und Pflegeheime, Sportplätze, Hallen- und Freibäder, Straßenbeleuchtung [...] euchtung, Anlagen zur Wasserversorgung und - aufbereitung, Kläranlagen). Im Rahmen von 4 Teilzahlungen erhält jede Kommune eine Aufwandsentschädigung mit je einem Basisbetrag von 340 € und zusätzlichen[mehr]

30. April 2022 ein Förderantrag bei der L-Bank eingereicht werden. Zu den Antragsvoraussetzungen zählen u. a. eine Bestätigung des Schulträgers, dass der IT-Support bzw. die IT-Infrastruktur gesichert [...] Geräte von Beginn an schützen zu können, werden Key-Cover sowie digitalem Stift (Pen) in gleicher Anzahl wie Tablets benötigt. Sofern nach einer Anschaffung von Digitalen Tafeln noch Haushaltsmittel aus [...] sicheren Transport zwischen den Klassenzimmern ermöglicht. Deren Kapazität muss der angestrebten Anzahl an Schülergeräten entsprechen. Die Kosten von max. 1.500 € sind aufgrund Vergleichspreise aus dem[mehr]

solange, bis ein Provisorium die Zufahrt wieder möglich macht. Die Gemeinde lässt derzeit eine bezahlbare Behelfsbrücke planen. Es stehen im Moment Kosten in Höhe von ca. 50.000 € im Raum. 7.4. Filspromenade[mehr]

die Erhöhung des Steuersatzes von aktuell 16 v.H. auf dann 18 v.H. bezogen auf die elektronisch gezählte Bruttokasse. Hierzu muss die Vergnügungssteuersatzung geändert werden. Der Gemeinderat beschloss[mehr]

Kinder nur zur Nachmittagsbetreuung - 10 Kinder zur Mittags- und Nachmittagsbetreuung Insgesamt bezahlten die Eltern für dieses Schuljahr 3.043,00 € Betreuungsgebühren (Stand Ende Juni), 14 ehrenamtliche [...] Betreuungsgebühren sowie über den Preis der Mittagsverpflegung neu beraten und beschlossen werden. Die Finanzzahlen zeigen auch dieses Jahr wieder deutlich, dass sich die Kosten der Mittagsverpflegung in der Waage [...] Waage halten, also dass sich die Kosten und Einnahmen nahezu ausgleichen. Zur Sitzung wurden die Finanzzahlen vorgestellt. Der Preis liegt mit 3,00 € pro Mahlzeit immer noch weit deutlich unter dem Durchschnitt[mehr]

war das Jahr von der Corona-Pandemie überschattet. Dies hat sich auch bei den eingegangenen Spendenanzahlen niedergeschlagen. Die im Laufe des Jahres 2022 herangetragenen Spenden wurden in zwei Spende [...] Die einge- gangenen Spenden sind ausschließlich für das gemeindliche Feuerwerk am Silvesterabend gezahlt worden und dafür zweckgebunden. Für das Feuerwerk wurden 2022 zusammen 545,00 € gespendet. Die R[mehr]