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Es wurden 838 Ergebnisse in 26 Millisekunden gefunden.
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Öffentliche Bekanntmachung der Satzung zur Änderung der Satzung

Änderung der Vergnügungssteuersatzung beschlossen: § 1 Änderung des Hebesatzes § 7 Abs. 1 Nr. 1 der Vergnügungssteuersatzung wird wie folgt geändert: (1) Der Steuersatz beträgt für jeden angefangenen Kal [...] Kalendermonat der Steuerpflicht für das Bereithalten eines Gerätes (§ 2 Abs. 1) 1. mit Gewinnmöglichkeit an den in § 2 Abs. 1 genannten Orten 20 v. H. der elektronisch gezählten Bruttokasse, mindestens jedoch[mehr]

Zuletzt geändert: 28.11.2025
E i n l a d u n g

Dezember 2025, um 18.00 Uhr in 89150 Laichingen, Sitzungssaal im Alten Rathaus, Weite Straße 1 Tagesordnung Öffentlich: 1. Wahl des Verbandsvorsitzenden 2. Wahl der stellvertretenden Verbandsvorsitzenden 3. Wahl[mehr]

Zuletzt geändert: 12.12.2025
BEKANNTMACHUNG

Straße 16, 73347 Mühlhausen i. T. stattfindenden Sitzung des Gemeinderats. T A G E S O R D N U N G: 1. Bekanntgabe der Niederschrift zur öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 24.11.2025 2. Kriterien zur[mehr]

Zuletzt geändert: 12.12.2025
Bericht über die öffentliche Gemeinderatssitzung vom 15. Dezember 2025

Frau Jana Horlacher-Schulze als Schriftführerin. Zuhörer gab es keine und die Presse war entschuldigt. 1. Bekanntgabe der Niederschrift zur öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 24.11.2025 Der Entwurf der [...] (ordentliches Ergebnis 2025: -391.835 €). Aus den vergangenen Jahren beträgt der Stand der Rücklagen rund 1.140.000 €, sodass das negative ordentliche Ergebnis ausgeglichen werden kann. Außerdem wird für 2025 [...] höher oder auch niedriger ausfallen. Insgesamt sind Auszahlungen aus Investitionstätigkeit in Höhe von 1.241.600 € geplant, dem gegenüber stehen Einnahmen aus Investitionszuwendungen in Höhe von 668.000 €[mehr]

Zuletzt geändert: 19.12.2025
Abbrennen von pyrotechnischen Gegenständen (Feuerwerkskörper)

Gegenständen der Klasse II (Feuerwerkskörper/Knallkörper) nach § 23 (2) der 1. Sprengstoffverordnung (1. SprengV) nur am 31.12. und am 1.1. eines jeden Jahres gestattet ist (diese Einschränkung gilt nicht für [...] sowie Fachwerkhäusern ist das Abbrennen von Feuerwerkskörpern und Knallkörpern verboten (§ 23 Abs. 1 der 1. SprengV). Ebenso sei daran erinnert, dass Personen unter 18 Jahren der Umgang (Aufbewahren und [...] Satz 2). Des Weiteren ist darauf zu achten, dass die Sicherheitsbestimmungen der 1. und 2. Verordnung zum Sprengstoffgesetz (1. und 2. SprengV) bei der Verwendung der pyrotechnischen Gegenstände eingehalten[mehr]

Zuletzt geändert: 19.12.2025
Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Parteien, Wählergruppen u.a. bei Wahlen und Abstimmungen

Gemäß § 50 Absatz 1 Bundesmeldegesetz (BMG) in der seit 1. November 2015 geltenden Fassung darf die Meldebehörde Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen [...] in Baden-Württemberg bestimmt, die Melderegisterauskünfte erteilt. Dieses sog. Meldeportal ist seit 1.1.2007 in Betrieb. Die Melderegisterauskünfte über dieses zentrale Meldeportal werden nur im Rahmen der[mehr]

Zuletzt geändert: 09.01.2026
30.01.2026: HV Musik-Gruppe

stermine Ausflug Sonstiges Anträge an die Hauptversammlung sind bis Freitag, den 23.01.2026 an den 1. Vorsitzenden Josef Blum oder dem 2. Vorsitzenden Klaus Herrmann schriftlich einzureichen. Der Vorstand[mehr]

Zuletzt geändert: 12.01.2026
GR-Bericht_16122019.pdf

Jana Horlacher – Schulze als Schriftführerin. Als Zuhörer war eine Personen anwesend. 1. Forstangelegenheiten 1.1. Forstbetriebsplan 2020 und Bericht über das laufende Forstjahr Das Forstamt Göppingen [...] 0,25 % / p.a. und auf eine Laufzeit von 1 Jahr aufgenommen, gab der Bürgermeister bekannt. 8. Bürgerfragen Es gab keine Bürgerfragen. 9. Sonstiges / Anfragen 9.1. Friedhofstor Aus der Mitte des Gemeinderates [...] Mühlhausen i. T. - Kurzbericht der Verwaltung zur Gemeinderatssitzung Seite 1 von 7 vom 16.12.2019 Bericht über die öffentliche Gemeinderatssitzung vom 16. Dezember 2019 Herr Bürgermeister Bernd Schaefer[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 238,23 KB
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Zuletzt geändert: 07.04.2021
Oberer-Fils-Bote_2020_43_Amt.pdf

Gemeinderats. Tagesordnung: 1. Blutspenderehrung 2. Bekanntgabe der Niederschrift zur öffentlichen Gemein- deratssitzung vom 28.9.2020 3. Bebauungsplan "Kreuzäcker II - 4. Änderung" 3.1. Zustimmung zum Durch [...] ng 6. Bauangelegenheiten 6.1. Bekanntgabe genehmigter Bauvorhaben 6.2. Erstellung von zwei Doppelhaushälften mit Garage, Flur- stück 111/2, Untere Sommerbergstraße 5 und 5/1 6.3. Neubau eines 40-Meter [...] Bekanntmachung in Kraft. Die öf- fentliche Bekanntmachung erfolgt im Zuge der Notbekannt- machung (§ 1 Abs. 5 DVO GemO BW). Mühlhausen im Täle, 20. Oktober 2020 gez. Bernd Schaefer Bürgermeister Impressum[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 81,75 KB
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Zuletzt geändert: 07.04.2021
Oberer-Fils-Bote_2020_45_Amt.pdf

zu diesem Zeitpunkt 38 aktive Mühlenhexen. Gewählt wurden der 1. Vorstand, Schriftführer, 2. Beisitzer und die Kassenprüfer. Im Amt als 1. Vorstand bleibt Marc Wohanka. Ebenso behalten Vanessa Wahl und [...] 07161 202888. Wasserversorgung Bei Störungen/Notfällen rufen Sie bitte 07335 9601-99. Wertstoffhöfe 1. Gruibingen, auf dem Betriebsgelände der Firma Moll Im Boden 3 freitags von 14.00 bis 18.00 Uhr 2. Bad [...] gänzlich und durch hergestellte Vorrich- tungen ausgeschlossen werden kann, dass ein Abstand von mind. 1,50 Meter zueinander eingehalten werden kann. Dies betrifft insbesondere den Vorplatz des Rathauses und[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.04.2021