ob das Projekt grundsätzlich Zustimmung finden kann. Hierdurch kann die Maßnahme im Haushalt 2015 mit Ausgaben und den dazu geplanten Einnahmen (Spenden) berücksichtigt werden. Aufgrund des erfolgten [...] amtes. In den Medien wurde es bereits publiziert und kommt nun die Wirkungen an der Basis an. Hintergrund ist das Verfahren aus dem Jahre 2001 gegen die Wettbewerbs- beschränkung im Holzverkauf. Der B [...] erfolgen. Anbau einer Garage an das bestehende Wohnhaus, Buchstraße 21 Der Bauherr möchte auf seinem Grundstück Buchstraße 21 eine Garage errichten. Das unter der Garage entstehende Untergeschoss soll dabei[mehr]

„Sommerberg – 1. Änderung“ Im Bereich der Unteren Sommerbergstraße befindet sich ein einzelnes Grundstück, bei dem im Bereich des gültigen Bebauungsplans „Sommerberg“ kein Baurecht vorliegt. Eine Bebauung[mehr]

„Kuckucksnest“ - Aufgabenvergabe Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 24. November 2014 die grundsätzliche Zustimmung zur Anschaffung und Errichtung eines neuen Spielgeräts am Spielplatz „Kuckucksnest“ [...] itt 2.2 „Albaufstieg“ festgestellt Mit Bescheid vom 23. Dezember 2014 wurde die 2. Planänderung aufgrund Antrags der DB Netz AG festgestellt. Die Änderung bezieht sich insbesondere auf einen geänderten [...] äch zum geplanten Kreisverkehr statt. Bürgermeister Bernd Schaefer informierte über die groben Grundzüge einer möglichen Verkehrsführung während der Bauzeit, hauptsächlich über die B466 und L1200. Allerdings[mehr]

Bodenverbesserung aufgrund des schlechtes Baugrundes (ca. 85.000,- €), der nun etwas aufwändigeren Baustellenumfahrung mit erforderlichen Absturzsicherungen (ca. 35.000,- €), sowie aufgrund der etwas höheren [...] Kistinger als planender Ingenieur und Dr. Schmid als Baugrundgutachter waren zur Sitzung anwesend und erläuterten die neusten Erkenntnisse zum Bauuntergrund und den Überlegungen zu möglichen Einsparungen. In [...] der Betriebsfähigkeit des Triebwasserkanals. Aufgrund der gesetzlichen und satzungsgemäßen Kompetenzverteilung und der daraus resultieren rechtlichen Grundlagen, wurde die Maßnahme in alleiniger Zuständigkeit[mehr]

Bannerhalter gegenüber der Autobahnausfahrt Einem Gemeinderat ist es entgangen, dass der Grundstückseigentümer der Fläche gegenüber der Autobahnausfahrt seine Einverständniserklärung für die Nutzung der[mehr]

gemeindeeigenen Grundstücks im Warmen wird weiterhin intensiv fortgeführt. Hier könnten 100.000 – 120.000 Euro an Einnahmen erzielt werden. Und auch wenn mit dem Verkauf von Grundstücken am Sportplatz weitere [...] Sperrung der Eselsteige aufgrund Herstellung Bauabsicherung Widerlager Ab Montag, 04. Mai 2015 wird die Eselsteige voraussichtlich für die Dauer von drei Wochen gesperrt. Grund hierzu ist die Herstellung [...] alle Investitionsmaßnahmen eingestellt und verschoben werden. Sämtliche Prognosen, die momentan Grundlage unserer Planungen sind, berücksichtigen jedoch keinerlei wirtschaftliche Schwankungen. Negativ wirkt[mehr]

und gegengezeichnet. 2. Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des Neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (NHKR) Das Haushalts- und Rechnungswesen der Gemeinde ist aufgrund gesetzlicher Bestimmungen [...] teilgenommen und das NKHR vorgestellt sowie die zur Umsetzung notwendigen Grundsatzbeschlüsse erläutert. Neben der Klärung von Grundsatzfragen wurde unter anderem beschlossen, dass das Rechnungswesen für die Gemeinde [...] . Zur Umsetzung des „Neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen“ (NHKR) sind formal Grundsatzentscheidungen durch den Gemeinderat zu beschließen. Dabei stellt sich nicht die Frage „ob“ die Gemeinde[mehr]

führen. Der Kindergartenvertrag datiert dem Grunde nach vom September 1986 mit Änderungen aus 1990, 1996 und 2004. Der Gemeindetag Baden-Württemberg hat aufgrund geänderter Rahmenbedingungen bei der Kind [...] eingebracht. Seit 2004 gab es keinen zwingenden Grund mehr, den Vertrag in einzelnen Punkten zu ändern. In einem gemeinsamen Gespräch sollten die wesentlichen Gründe, die die Kirchengemeinde bewegen, dargelegt [...] Kindergartenausschusses zu führen. Aufgrund des umfangreichen Sachverhalts benötigt die Verwaltung noch einen gewissen Zeitraum, um entscheidungsrelevante Sachverhalte und Grundlagen zu sammeln. Im September 2015[mehr]

fahren können. Andere Umleitungsalternativen scheitern ebenfalls, teilweise aus baulichen Gründen oder aufgrund deutlicher Verzögerungen im Fahrplanablauf. Das Straßenverkehrsamt hat daraufhin angeordnet [...] Die Kosten für eine Ampelanlage sind jedoch nicht über das Pauschalangebot abgedeckt. Aus diesem Grund wurde der Gemeinde ein Nachtragsangebot vorgelegt. Die hieraus entstehenden Kosten sollen mit den [...] Bauvoranfrage zur Erstellung eines Wohnhauses mit Garage und Carport auf Flurstück 563/5 Auf genanntem Grundstück soll ein Wohnhaus errichtet werden, nach dessen momentaner Planung diverse Festsetzungen zum r[mehr]

Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) Bisher gibt es für die Abschlagszahlungen bei der Abwass [...] Satzungen lesen Sie bitte an separater Stelle! 6. Austausch eines Fensters an der Gemeindehalle Aufgrund der Erneuerung des Vordaches am Abgang zur Gemeindehalle musste das genau oberhalb anschließende [...] werden soll eine (Teil-) Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Kohlhau. Insbesondere dort kommt es aufgrund schadhafter Stromleitungen und auch defekter Beleuchtungskörper immer wieder zu Stromausfällen.[mehr]