GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 4 des Kommunalabgabengesetzes [...] n Diese Satzung tritt zum 01. Januar 2026 in Kraft. Mühlhausen im Täle, den 25.11.2025 gez. Bernd Schaefer Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Geme[mehr]

Frau Jana Horlacher-Schulze als Schriftführerin. Die Presse war vertreten durch Ralf Heisele von der Geislinger Zeitung. Zuhörer gab es zwei. 1. Bekanntgabe der Niederschrift zur öffentlichen Gemeinderatssitzung [...] ssitzung vom 15.12.2025 Der Entwurf der Niederschrift zur öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 15.12.2025 steht den Gemeinderäten zur Verfügung. Es wird darum gebeten, den Entwurf auf inhaltliche Richtigkeit [...] Richtigkeit zu prüfen und die Niederschrift in der Sitzung zu bestätigen, was auch geschah. 2. Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2026 Die Haushaltsplanung der Gemeinde Mühlhausen im Täle für das Jahr 2026[mehr]

Frau Jana Horlacher-Schulze als Schriftführerin. Die Presse war vertreten durch Ralf Heisele von der Geislinger Zeitung. Zuhörer gab es keine. 1. Bekanntgabe der Niederschrift zur öffentlichen Gemeinderatssitzung [...] ssitzung vom 26.01.2026 Der Entwurf der Niederschrift zur öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 26.01.2026 stand den Gemeinderäten zur Verfügung. Es wurde darum gebeten, den Entwurf auf inhaltliche Richtigkeit [...] Richtigkeit zu prüfen und die Niederschrift in der Sitzung zu bestätigen, was auch geschah. 2. Anschaffung von PCs für die Gemeindeverwaltung und Grundschule In der Gemeindeverwaltung sowie im Sekretariat[mehr]

sichtlich gerührt und dankend an. 2. Bekanntgabe der Niederschrift zur öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 29.09.2025 Der Entwurf der Niederschrift zu der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 29.09.2024 [...] inhaltliche Richtigkeit zu prüfen und die Niederschrift in der Sitzung zu bestätigen, was auch geschah. 3. Bebauungsplan „Kreuzäcker II, 3. Änderung“ - Örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan - Behandlung der [...] Bericht über die öffentliche Gemeinderatssitzung vom 24. November 2025 Der Vorsitzende begrüßte zur Sitzung die anwesenden Mitglieder des Gemeinderats, Herrn Mezger von Büro mquadrat aus Bad Boll zu T[mehr]

ze als Schriftführerin. Zuhörer gab es keine und die Presse war entschuldigt. 1. Bekanntgabe der Niederschrift zur öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 24.11.2025 Der Entwurf der Niederschrift zu der [...] am 15.12.2025 9.1. Zuschuss nach der Richtlinie für die Bundesförderung für effiziente Gebäude- und Einzelmaßnahmen – Austausch von Fenstern im Rathaus Mit Bescheid vom 26.11.2025 erhielt die Gemeinde die [...] Bericht über die öffentliche Gemeinderatssitzung vom 15. Dezember 2025 Der Vorsitzende begrüßte zur Sitzung die anwesenden Mitglieder des Gemeinderats, Forstamtsleiter Thomas Maier und den neuen Revierleiter[mehr]

Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Bürgermeisterwahl am 26. April 2026 und eine etwa erforderlich werdende Stichwahl[mehr]

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vorzulegen) Name, Vorname der/des Bevollmächtigten Adresse Telefonnummer Postversand Wenn der Schriftverkehr an eine andere, als auf Seite 1 angegebene Adresse gesandt werden soll, geben Sie bitte dies im Folgenden [...] Datum Unterschrift (der Antragstellerin/des Antragstellers) Anlagen (optional) Zur Ermittlung des Einkommens sind die dort gemachten Angaben nachzuweisen. Sie sollten diese Nachweise dem Antrag als Anlagen [...] Antrag auf Erteilung eines Wohnberechtigungsscheines nach § 15 Landeswohnraumförderungsgesetz (LWoFG) Anlage 4 Die Erteilung eines Wohnberechtigungsscheins bedarf der Beantragung durch die/den Wohnung[mehr]

vorstand nach § 26 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) anzugeben. Dieser unterschreibt auch den Antrag (Abteilungsleiter oder andere Mitglieder, die keine Vertretungsbefugnis besitzen, können keine Anträge im [...] _________________________________ ___________________________________ Ort, Datum Unterschrift des Antragsstellers/in Hinweis: Der Antrag gem. der Gaststättenverordnung 4 Wochen vor Beginn der Veranstaltung, vollständig [...] M123.12 Seiten 1 von 1 Antrag auf Gestattung eines vorübergehenden Gaststättenbetriebes gemäß § 12 Gaststättengesetz (GastG) 1. Antragsteller/in (bei Vereinen ist stets der rechtliche Vertreter bzw. vorstand[mehr]

Vorname (des/der Erziehungsberechtigten) Anschrift des Antragsstellers Angaben zur/m leistungsberechtigten Schüler/Schülerin: Name, Vorname Geburtsdatum Name und Anschrift der Schule Klasse Antragstellung für [...] Konto erfolgen: (Bitte in Druckschrift ausfüllen!) IBAN (22-stellig) Name Empfänger (Kontoinhaber/in) Name der Bank (Kreditinstitut) BIC (11-stellig) Ort, Datum Unterschrift des Antragstellers/der Ant [...] Gemeinde Drackenstein Antrag zur Erstattung des Eigenanteils der Schülerbeförderungskosten Hinweis: Schülerbeförderungskosten sind nur für höchstens 2 Kinder einer Familie zu tragen und zwar für die beiden[mehr]