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Es wurden 598 Ergebnisse in 25 Millisekunden gefunden.
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2te_Satzung_zur_Aenderung_der_VergSteuerS_Muehlhausen_zum_01012026.pdf

GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer Satzung der Gemeinde Mühlhausen i.T. über die Erhebung einer Vergnügungssteuer Seite 2 von 2 (Vergnügungssteuersatzung) Arbeitsfassung [...] n Diese Satzung tritt zum 01.Januar .2026 in Kraft. Mühlhausen im Täle, den 25.11.2025 gez. Bernd Schaefer Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Geme[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.12.2025
Antrag_Schankerlaubnis.pdf

stets der rechtliche Vertreter bzw. vorstand nach § 26 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) anzugeben. Dieser unterschreibt auch den Antrag (Abteilungsleiter oder andere Mitglieder, die keine Vertretungsbefugnis [...] _________________________________ ___________________________________ Ort, Datum Unterschrift des Antragsstellers/in Hinweis: Der Antrag gem. der Gaststättenverordnung 4 Wochen vor Beginn der Veranstaltung, vollständig [...] M123.12 Seiten 1 von 1 Antrag auf Gestattung eines vorübergehenden Gaststättenbetriebes gemäß § 12 Gaststättengesetz (GastG) Schankwirtschaft Schank- und Speisewirtschaft 1. Antragsteller/in (bei Vereinen[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.09.2024
Antrag_auf_Sperrvermerke__Übermittlungssperren_.pdf

das Melderegister eingetragen. Bearbeitet (Datum, Unterschrift) _______________________________ Vorname: Geburtsdatum: Anschrift: Datum: Unterschrift des Antragstellersder Antragstellerin: Wird von der [...] Antrag auf Sperrvermerke (Übermittlungssperren) Name: ____________________________________ Vorname: ____________________________________ Geburtsdatum: ____________________________________ Anschrift: _ [...] Vorname, Anschrift, Tod) an Parteien, Wählergruppen und Träger von Wahlvorschlägen, zusätzlich bei Unionsbürgern (§ 2 Abs. 3 BW AGBMG): Keine Nutzung meiner Daten (Name, Vorname, Anschrift, Staat, Tod)[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.09.2024
95_23_Satzung_Kohlhau_II_Beschlussfassung_18-03-2024.pdf

581, u. S. 698), zuletzt geändert durch Gesetz vom 27.06.2023 (GBl. S. 229) hat der Gemeinderat der Gemeinde Mühlhausen im Täle am 18.03..2024 folgende Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht (Vorka [...] g gem. Abs. (1) erlässt die Gemeinde für den Bereich, wie aus der Anlage zu dieser Satzung ersichtlich, eine Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht. § 2 Räumlicher Geltungsbereich (1) Der räumliche [...] ichs dieser Satzung für die in Abs. (1) genannten Grundstücke ist der Lageplan des Büros m-quadrat vom 14.11.2023 Maßstab 1:1.000. Dieser Lageplan ist als Anlage Bestandteil dieser Satzung. Der Geltungsbereich[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.03.2024
95_23_Satzung_Sommerberg_Beschlussfassung_18-03-2024.pdf

581, u. S. 698), zuletzt geändert durch Gesetz vom 27.06.2023 (GBl. S. 229) hat der Gemeinderat der Gemeinde Mühlhausen im Täle am 18.03.2024 folgende Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht (Vorka [...] g gem. Abs. (1) erlässt die Gemeinde für den Bereich, wie aus der Anlage zu dieser Satzung ersichtlich, eine Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht. § 2 Räumlicher Geltungsbereich (1) Der räumliche [...] ichs dieser Satzung für die in Abs. (1) genannten Grundstücke ist der Lageplan des Büros m-quadrat vom 14.11.2023 Maßstab 1:1.000. Dieser Lageplan ist als Anlage Bestandteil dieser Satzung. Der Geltungsbereich[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.03.2024
95_23_Satzung_Krautgärten_Beschlussfassung_18-03-2024.pdf

581, u. S. 698), zuletzt geändert durch Gesetz vom 27.06.2023 (GBl. S. 229) hat der Gemeinderat der Gemeinde Mühlhausen im Täle am 18.03.2024 folgende Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht (Vorka [...] g gem. Abs. (1) erlässt die Gemeinde für den Bereich, wie aus der Anlage zu dieser Satzung ersichtlich, eine Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht. § 2 Räumlicher Geltungsbereich (1) Der räumliche [...] ichs dieser Satzung für die in Abs. (1) genannten Grundstücke ist der Lageplan des Büros m-quadrat vom 14.11.2023 Maßstab 1:1.000. Dieser Lageplan ist als Anlage Bestandteil dieser Satzung. 2 Der Gelt[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.03.2024
95_23_Satzung_GE_Sänder_II_Beschlussfassung_18-03-2024.pdf

581, u. S. 698), zuletzt geändert durch Gesetz vom 27.06.2023 (GBl. S. 229) hat der Gemeinderat der Gemeinde Mühlhausen im Täle am 18.03.2024 folgende Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht (Vorka [...] g gem. Abs. (1) erlässt die Gemeinde für den Bereich, wie aus der Anlage zu dieser Satzung ersichtlich, eine Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht. § 2 Räumlicher Geltungsbereich (1) Der räumliche [...] ichs dieser Satzung für die in Abs. (1) genannten Grundstücke ist der Lageplan des Büros m-quadrat vom 14.11.2023 Maßstab 1:1.000. Dieser Lageplan ist als Anlage Bestandteil dieser Satzung. Der Geltungsbereich[mehr]

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Dateigröße: 390,30 KB
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Zuletzt geändert: 27.03.2024
95_23_Satzung_Industriestraße_Beschlussfassung_18-03-2024.pdf

581, u. S. 698), zuletzt geändert durch Gesetz vom 27.06.2023 (GBl. S. 229) hat der Gemeinderat der Gemeinde Mühlhausen im Täle am 18.03.2024 folgende Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht (Vorka [...] g gem. Abs. (1) erlässt die Gemeinde für den Bereich, wie aus der Anlage zu dieser Satzung ersichtlich, eine Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht. § 2 Räumlicher Geltungsbereich (1) Der räumliche [...] ichs dieser Satzung für die in Abs. (1) genannten Grundstücke ist der Lageplan des Büros m-quadrat vom 14.11.2023 Maßstab 1:1.000. Dieser Lageplan ist als Anlage Bestandteil dieser Satzung. Der Geltungsbereich[mehr]

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Dateigröße: 275,48 KB
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Zuletzt geändert: 27.03.2024
Antrag_auf_Einrichtung_oder_Verlängerung_einer_Auskunftssperre.pdf

(Datum, Unterschrift) __________________________________ Vornamen: Geburtsdatum: Datum: Unterschrift: Wird von der Gemeindeverwaltung ausgefüllt: Bearbeitet Datum Unterschrift: Name: Anschrift: gültig bis: [...] Antrag auf Einrichtung / Verlängerung einer Auskunftssperre Name: _________________________ Vornamen: _________________________ Geburtsdatum : _________________________ Anschrift : ___________________ [...] Behörden und sonstige öffentliche Stellen hat. eine Auskunftssperre auf zwei Jahre befristet ist und auf Antrag vor deren Ablauf verlängert werden kann. ggf. andere Ausforschungsmöglichkeiten Dritter bestehen[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.09.2024
Satzung_bekanntm..pdf

oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach §4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb [...] Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung 12.12.1984 - Mühlhausen im Täle Gemeinde Mühlhausen im Täle Landkreis Göppingen Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung vom 12.12.1984 [...] Verbindung mit §1 der Verordnung zur Durchführung der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 23.09.1983 (GBI.S.616) hat der Gemeinderat am 12.12.1984 folgende Satzung beschlossen: §1 Öffentliche[mehr]

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Zuletzt geändert: 31.01.2022