umfasst die unbebauten Grund- stücke mit Aufwuchs, die bebauten Grundstücke mit den Gebäuden, das Infrastrukturvermögen (u.a. Straßen, Wege, Plätze, Brücken) und die Bauten auf fremden Grund. Die empfangenen [...] Viertel der zuletzt festgestellten gebührenpflichtigen Grundstücksfläche so- wie ein Viertel der Grundgebühr in der Schmutzwasse- rentsorgung zugrunde zu legen. Bei erstmaligem Beginn der Gebührenpflicht [...] Ergebnisse vorangegangener Jahre, welche als Grundlage zur Planung erstellt wurden: Im Bereich der Wasserversorgung verbleibt der erzielte Gewinn aus steuerlichen Gründen in der Wasserversorgung. Bedingt durch[mehr]

bildet. Aufgrund der bereits vorhandenen Erschließung bietet sich eine Bebauung dieses Bereiches jedoch an, gleichzeitig können Flächen an anderer Stelle geschont werden. Die betroffenen Grundstücke des [...] ein Vorentwurf des Bebauungsplanes erstellt. Dieser enthält die wesentli- chen Grundzüge der Planung und soll als Grundlage für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie die frühzeitige Beteiligung [...] Sollten Merkmale eines Neubaus betroffen sein, gibt es bereits heute schon gesetz- liche Grundlagen, aufgrund derer die Gemeinde Mühlhausen i. T. gesetzlich verpflichtet sein könnte, sich zu beteiligen[mehr]

Innerhalb der Probezeit soll der Feuerwehrangehörige er- folgreich an einem Grundausbildungslehrgang teilnehmen. Aus begründetem Anlass kann die Probezeit verlängert werden. Auf eine Probezeit kann verzichtet [...] nn zu melden, spätes- tens jedoch am folgenden Tage die Gründe hierfür zu nennen. (7) Aus beruflichen, gesundheitlichen oder familiären Gründen kann ein ehrenamtlich tätiger Angehöriger der Gemein- defeuerwehr [...] Absprache mit dieser Person wird die Spende für den bereits erfolgten Erwerb der neuen Computer für die Grund- schule zweckgebunden verwendet.Der Gemeinderat nahm die Spende dankend an. Die Firma Heim IT GmbH[mehr]

führen. Der Kindergartenvertrag datiert dem Grunde nach vom September 1986 mit Ände- rungen aus 1990, 1996 und 2004. Der Gemeindetag Baden-Württemberg hat aufgrund geän- derter Rahmenbedingungen bei der K [...] eingebracht. Seit 2004 gab es keinen zwingenden Grund mehr, den Vertrag in einzelnen Punkten zu ändern. In einem gemeinsamen Gespräch sollten die wesentlichen Gründe, die die Kirchengemeinde bewegen, dargelegt [...] enausschusses zu führen. Aufgrund des umfang- reichen Sachverhalts benötigt die Verwaltung noch einen gewissen Zeitraum, um entscheidungsrelevante Sachverhalte und Grundlagen zu sammeln. Im September 2015[mehr]

4. überbaubare und nicht überbaubare Grundstücksflächen (§ 9 (1) 2 BauGB, i.V.m. § 23 BauNVO) 4.1 Überbaubare Grundstücksflächen Die überbaubaren Grundstücksflächen sind durch Baugrenzen bestimmt. Die [...] Knochen der Meldepflicht unterliegen. 3. Maßnahmen, bei denen aufgrund der Tiefe des Eingriffs in den Untergrund mit Grundwasserfreilegungen zu rechnen ist, sind der unteren Wasserbehörde (Landratsamt [...] zugeordnet und ihm gegenüber in Grundfläche und Baumasse untergeordnet sind. 2. Maß der baulichen Nutzung (§ 9 (1) 1 BauGB, i.V.m. § 16-21a BauNVO) 2.1 Grundflächenzahl (GRZ) (siehe Planeinschrieb) Die[mehr]

der Steuerpflicht. § 6 Bemessungszeitraum/ Bemessungsgrundlage (Steuermaßstab) (1) Bemessungszeitraum für die Steuer ist der Kalendermonat. (2) Bemessungsgrundlage für die Steuer ist: a) bei Spielgeräten [...] zur Verfügung. Satzung über die Erhebung einer Vergnügungs- steuer (Vergnügungssteuersatzung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Würt- temberg (GemO) sowie §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 4 des [...] auffüllungen). Bei Verwendung von Chips, Token und dergleichen ist der hierfür maßgebliche Geldwert zu- grunde zu legen. b) bei Spielgeräten ohne Gewinnmöglichkeit die Zahl und Art der Spielgeräte. Hat ein Gerät[mehr]

bildet. Aufgrund der bereits vorhandenen Erschließung bietet sich eine Bebauung dieses Bereiches jedoch an, gleichzeitig können Flächen an anderer Stelle geschont werden. Die betroffenen Grundstücke des [...] hinaus ein Vorentwurf des Bebauungsplanes erstellt. Dieser enthält die wesentlichen Grundzüge der Planung und soll als Grundlage für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie die frühzeitige Beteiligung [...] n. Sollten Merkmale eines Neubaus betroffen sein, gibt es bereits heute schon gesetzliche Grundlagen, aufgrund deren die Gemeinde Mühlhausen i. T. gesetzlich verpflichtet sein könnte, sich zu beteiligen[mehr]

sich das Ergebnis um rund 100.000 €. Grund für das negative Ergebnis sind zum einen hohe Um- lagen, zum anderen fehlende Zuweisungen und Erträge. Au- ßerdem muss aufgrund der Haushaltssystematik jedes Jahr [...] klingen auf der Grundlage einer Satzung zur 2. Änderung der Verbandssatzung Die Verbandsversammlung des ZV Region Schwäbische Alb hatte in der Sitzung vom 7. Oktober 2020 im Grundsatz der Übertragung der [...] Staufer- kreis noch rund 140 weitere gut ausgeschilderte kommunale Wandertouren zu entdecken. Aus diesem Grund wurde der Michael Welsch Verlag Wegweiser aktiv und hat in Abstim- mung mit dem Büro für Kreisentwicklung[mehr]

siehe He- besatzsatzung 1. für die Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 410 v. H. b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 440 v. H. der Steuermessbeträge; [...] Die Grundsubstanz der Hütte besteht jedoch bereits seit mehreren Jahrzehnten. Aufgrund des Alters und des Zustandes musste das Dach der Vereinshütte komplett renoviert werden. Dies wurde zum Anlass genommen [...] Bekanntgabe über den Erwerb von Grundstücken durch die Gemeinde In Umsetzung zeitlich unterschiedlich gefasster Gemeinde- ratsbeschlüsse wurden nun nachfolgende Grundstückskäufe durch die Gemeinde notariell[mehr]

Aufforderung, „Bei Stau Zufahrt freihalten“. Andere Möglichkeiten wurden diskutiert, aber aufgrund unter- schiedlicher Gründe wieder verworfen, so der Bürgermeister. 7.3. Brücke über den Hohlbach Der Bürgermeister [...] unbe- bauten Grundstücke in der Kreuzäckerstraße verlegt. Diese Maßnahme erfolgt ab dem 4.11.2019 mit einem Zeitfenster von drei Wochen. Die Gemeinde lässt dabei die Anschlüsse der Grundstücke an die örtliche [...] 42 finden nun ab Montag, 4. November, bis längstens Freitag, 22. November 2019, statt. Aus diesem Grund wird die Kreuzäckerstraße an den Werktagen von 8.00 bis 16.00 Uhr voll gesperrt sein. Während der[mehr]