der Grundflächenzahl (GRZ). Die sich hieraus ergebende bebaubare Fläche wird mit 6,4 m² (=3,15 %) geringfügig überschritten. Die zulässige Grundfläche bzw. GRZ definiert den Teil des Grundstückes, der [...] Erschlossensein ihres Grundstücks aufgeführt hatte. Der Beschluss ist unanfechtbar, weshalb nunmehr abzuwarten bleibt, ob das weiter anhängige Verfahren eines anderen Grundstückseigentümers beim Verwaltungsgericht [...] Bauvorhaben genehmigungsfrei. Eine Baugenehmigung ist für das Vorhaben jedoch notwendig, weil die Grundfläche des geplanten Carports größer als 30 m² ist. Das gemeindliche Einvernehmen wurde erteilt. Über[mehr]

ist das Kindertagesbetreuungsgesetz (KiTaG) zu ändern. So wird u. a. in § 2a KiTaG eine Ermächtigungsgrundlage zum Erlass einer Rechtsverordnung des Kultusministeriums geschaffen, in der die Festlegung [...] 09.2012 mit einem Stellenanteil von 4,10 Stellen. Zurzeit sind 3,959 Stellen tatsächlich besetzt. Aufgrund des o. g. Bedarfs von berechneten 4,100 Stellen hätte deshalb eine Anpassung mind. 14,1 % zu erfolgen [...] Anpassung als nur im Rahmen der gesetzlichen Vorgabe sinnvoll ist. Zusätzliche Angebote für unsere Grundschüler, wie die Betreuung vor Schulbeginn und während der Ferienzeiten, sind ein weiteres Kriterium,[mehr]

ein. Insbesondere wurde über die Zuwegung der oberhalb liegenden Grundstücke diskutiert. Aus Sicht des Gemeinderats sind diese Grundstücke nach der Verlegung nicht mehr vom unten liegenden Forstweg aus zu [...] die Verlegung bereits festgestellt. Art und Umfang der Ausführung waren bis dato in Vorbereitung. Aufgrund weitergehender Anforderungen ist hierfür nun eine Planänderung notwendig. Inhaltlich soll dabei [...] schon so gewesen sei. Der Gemeinderat war sich in der Sitzung jedoch einig, dass es den Grundstückseigentümern sicher nicht im Detail bewusst ist, welche Einschränkungen dies für sie bedeute. Insbesondere[mehr]

müssen die Grundstücke durch Umlegung gemäß § 45 ff. BauGB in der Weise neu geordnet werden, dass nach Lage, Form und Größe für die bauliche oder sonstige Nutzung zweckmäßig gestaltete Grundstücke entstehen [...] anzuordnen und durchzuführen, wenn und sobald sie zur Verwirklichung eines Bebauungsplans oder aus Gründen einer geordneten städtebaulichen Entwicklung zur Verwirklichung der innerhalb eines im Zusammenhang [...] Sachverständiger wurde Herr Manfred Mezger vom Planungsbüro mquadrat bestellt. Die betroffenen Grundstückseigentümer werden in den kommenden Tagen über die Anordnung zur Umlegung schriftlich informiert und sie[mehr]

Entwicklung der Kreisumlage erging die Zustimmung des Gremiums einstimmig. Festlegung von Bemessungsgrundlagen für die Gesplitterte Abwassergebühr Im Rahmen der Einführung der „Gesplitteten Abwassergebühr“ [...] Sitzungsabend geschah. Der Vorsitzende unterbreitete dem Gremium folgenden Vorschlag für die Bemessungsgrundlagen: Auszug aus dem vorgeschlagenem § 41 Bemessung der Niederschlagswassergebühr (2) Die versiegelten [...] vorliegenden Versiegelung in Abhängigkeit vom Wasserdurchlässigkeitsgrad am nächsten kommt. (3) Grundstücksflächen, von denen Niederschlagswasser über eine Sickermulde, ein Mulden-Rigolensystem oder eine v[mehr]

Gremien der Grund- und Werkrealschule Deggingen Überlegen die Einrichtung eines Schulverbundes am Ländlichen Bildungszentrum Deggingen. Der Schulverbund erhält die Eigenständigkeiten von Grundschule, Realschule [...] des Rathauses statt. Informationsveranstaltung für die Grundstückseigentümer im geplanten Gewerbegebiet Sänder Die betroffenen Grundstückseigentümer im Bereich des geplanten Gewerbegebiets „Sänder“ wurden [...] Behörden, Trägern öffentlicher Belange und der Bürgerschaft. Dabei wurden die direkt betroffenen Grundstückseigentümer zu einem ersten Informationsaustausch am 23.01.2013 eingeladen. Der Gemeinderat hat den P[mehr]

und gegengezeichnet. 2. Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des Neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (NHKR) Das Haushalts- und Rechnungswesen der Gemeinde ist aufgrund gesetzlicher Bestimmungen [...] teilgenommen und das NKHR vorgestellt sowie die zur Umsetzung notwendigen Grundsatzbeschlüsse erläutert. Neben der Klärung von Grundsatzfragen wurde unter anderem beschlossen, dass das Rechnungswesen für die Gemeinde [...] . Zur Umsetzung des „Neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen“ (NHKR) sind formal Grundsatzentscheidungen durch den Gemeinderat zu beschließen. Dabei stellt sich nicht die Frage „ob“ die Gemeinde[mehr]

tung im Gehweg und über eine grundbuchrechtlich gesicherte Führung durch das Grundstück 1406, Kreuzäckerstraße 57, abgeleitet. Nun hat sich im Bereich des o.g. Grundstücks gezeigt, dass der Abfluss of [...] Erschließung gesichert ist. Die Ratsmitglieder sahen das Vorhaben aus nichtbaurechtlichen Gründen sehr kritisch. Diese Gründe durften bei der Stellungnahme der Gemeinde allerdings nicht mit einfließen. Nicht alle [...] Ausschreibungsergebnisse anderer Projektmaßnahmen sinnvoll. Der in der Kostenberechnung dargestellte „Grunderwerb“ wurde bereits vollzogen und schlägt sich bei den tatsächlichen Kosten nicht mehr nieder. Allerdings[mehr]

festgehalten werden, dass aufgrund Lärmbetroffenheiten nach RSL90 keine rechtliche Grundlage zur Reduzierung der Geschwindigkeit möglich sei. Auch eine Geschwindigkeitsreduzierung aufgrund der Verkehrssicherheit [...] von 18 Jahren hochgerechnet. In Mühlhausen im Täle wird grundsätzlich bei allen Grabarten eine Mindestruhezeit von 18 Jahren eingehalten. Aufgrund unterschiedlicher Grabgrößen kommt es deshalb auch zu [...] abgebildet sind. Hieraus war ein politischer Beschluss über eine anteilige Kostendeckung zu fassen. Grundlage der Kalkulation ist das Muster der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA-Mitteilung 5/2004 Az. 752.043 vom[mehr]

ein neues Wohnhaus mit einer Doppelgarage errichten. Das Grundstück liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplans „Kreuzäcker“. Dieses Grundstück wird jedoch zukünftig im Geltungsbereich des sich noch im [...] an der Neubaustrecke Filstalbrücken – Vorberatung zur Verfügungstellung einer gemeindlichen Grundstücksfläche und zu einer möglichen Verpachtung Die Deutsche Funkturm (DFMG) hatte im März 2017 einen Bauantrag [...] da kein Kind aus unserem Ort die Daniel-Straub-Realschule besucht. Ein Bescheid mit identischem Hintergrund zur Kostentragung bzgl. der Sanierung des Michelberggymnasiums steht noch aus bzw. ist zu erwarten[mehr]