wenn nicht die erforderlichen sanitären Einrichtungen zur Verfügung stehen. Grundstücksbesitzern ist es untersagt, ihre Grundstücke dafür zur Verfügung zu stellen oder Verstöße gegen Satz 1 zu dulden. §17 [...] Gebäudes befindet, an der dem Grundstückszugang nächstgelegenen Gebäudeecke anzubringen. Bei Gebäuden, die von der Straße zurückliegen, können die Hausnummern am Grundstückszugang angebracht werden. - 7 - (3) [...] und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche UmweltschutzVerordnung) Aufgrund von § 10 Abs. 1 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und § 18 Abs. 1 des Polizeigesetzes (PolG) in der Fassung[mehr]

auszuschreiben. Aufgrund der Einwohnerzahl zum Stichtag 30.06.2009 mit 998 Einwohnern ist die Stelle in A 12 / A 13 zugeordnet (Regelung für Gemeinden bis 1.000 Einwohner). Aufgrund der Tagsache, dass [...] daraufhin die entsprechende Ausschreibung durchgeführt. In der Sitzung am 13.10.2008 hat der Gemeinderat aufgrund der eingegangenen Angebote den Auftrag an die Firma Müller GmbH in Deggingen vergeben. Diese hat [...] nte ist der vollständige Austausch des Kanals verbunden mit dem aufbaggern der Straße. Auf der Grundlage des Sanierungsplans ist mit dem Landratsamt die weitere Vorgehensweise zur Sanierung der Kanäle[mehr]

werden. Erhalten bleibt der vorhandene Gewölbekeller. Der jetzt vorliegende Bauantrag wurde auf Grund seines zu erwartenden Bearbeitungsaufwandes beim Bauamt des Landratsamtes vorgezogen. Für das Vorhaben [...] werden durch eine Betriebsschleuse verbunden. Der Gemeinderat stimmt dem Bauvorhaben dem Vorhaben grundsätzlich nach § 35 Abs. 2 BauGB zu. 2 Informationen zu aktuellen Schulangelegenheiten Der Vorsitzende fasste [...] Angemeldet waren im September des Vorjahres 22 Kinder. Zu diesen kamen weiter 4 von der Verlässlichen Grundschule dazu, welche seit Mitte Dezember 2009 vollständig in der Ganztagesschule betreut werden. Der B[mehr]

§ 16 Abs. 1 Satz 1 GemO ein wichtiger Grund notwendig. In § 16 Abs. 1 Satz 2 GemO sind beispielhaft einige wichtige Gründe genannt. Danach liegt ein wichtiger Grund insbesondere dann vor, wenn - der Bürger [...] Gemeinderat an, sodass in seiner Person zwei wichtige Gründe vorliegen, aufgrund derer er sein Ausscheiden verlangen kann. Die Entscheidung, ob ein wichtiger Grund vorliegt, ist jedoch gemäß § 16 Absatz 2 GemO [...] Die Festsetzungen des Bebauungsplans werden bis auf die Dachform eingehalten. Aus energetischen Gründen soll das Passivhaus ein Flachdach erhalten auf dessen gesamten Fläche eine Photovoltaikanlage aufgebracht[mehr]

nannte er: - Bau einer Mehrzweckhalle mit Schutzraum 1989 – 1994 - Einrichtung Grundschule 1993 – 1994 - Erweiterung Grundschule und Schaffung Vereinszimmer 2001 – 2002 - Anbau Tisch- und Stuhllager an Me [...] Feststellung eines wichtigen Grundes im Sinne von § 16 der Gemeindeordnung In der letzten Sitzung am 23.03.2010 hat der Gemeinderat das Vorliegen eines wichtigen Grundes für das Ausscheiden von Herrn [...] dass er aufgrund seiner 10-jährigen Tätigkeit als Gemeinderat in der Vergangenheit das Amt nach § 16 Abs. 1 Nr. 3 der Gemeindeordnung ablehnt. Dies wird nach der Gemeindeordnung als wichtiger Grund anerkannt[mehr]

von häuslichen Abwässern und die Klärschlamm- beseitigung. Beschallungsanlage der Gemeindehalle Aufgrund von technischen Problemen mit der Beschallungsanlage in der Gemeindehalle hat das AlbWerk vor der [...] Haushalt sind 4.000,- € für eine neue Putzmaschine eingestellt, führte der Vorsitzende weiter aus. Aber aufgrund der Wiederherstellung der vollen Nutzung der Gemeindehalle muss aus Sicht ein neues Mischpult a[mehr]

aufgestellt werden, wenn die zulässige überbaubare Grundfläche nicht mehr als 20.000 m² beträgt (Ausnahmen bis 70.000 m²). Die zulässige überbaubare Grundfläche des Bebauungsplanes liegt weit unterhalb des [...] Planungsrecht schaffen und gleichzeitig zusammen mit den bereits rechtskräftigen Bebauungsplänen als Grundlage für eine zukünftige Bodenordnung und Erschließung dienen. Der Bebauungsplan soll dazu im beschleunigten [...] beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB aufgestellt werden. Der Gemeinderat hat aus diesem Grund am 24.02.2010 den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Industriestraße“ gefasst und die frühzeitige[mehr]

Umsetzung einer bedarfsgerechten Betreuung im Rahmen der Verlässlichen Grundschule hatte der „Schulausschuss“ bereits eine grundlegende Konzeption entworfen. Diese wurde durch die Gemeindeverwaltung konkretisiert [...] Bernd Strähle – Elektromeister, Frau Sabine Graser - Kühnle (GZ) sowie zwei Zuhörer. Verlässliche Grundschule – Festlegung der Betreuungsangebote und der Elternbeiträge Die Betreuung im Rahmen einer Ganzt [...] Göppingen stellt eine Genehmigung des Bauantrages ausnahmsweise in Aussicht, bei einer Konzession - grundsätzlich, bei 2 Konzessionen nur, wenn der Gemeinderat sein Einvernehmen dazu erklärt. Unter diesen Ge[mehr]

der Anschluss an die Entwässerungsanlage der Eselhöfe notwendig. Da dies im Ortsteil Eselhöfe grundsätzlich nur mit Pumpen erfolgt, wurde von der Firma Pumpen Jung ein Angebot eingeholt. Diese beläuft sich [...] ung 2009 Das Rechnungsjahr 2009 ist im Verwaltungshaushalt besser ausgefallen als geplant. Der Hauptgrund dafür ist ein Plus bei der Gewerbesteuer von 233.035 €. So konnten auch Mindereinnahmen bei den[mehr]

akzeptierte die Vorschläge. a. Erhöhung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B Beschluss: 410 Punkte für die Grundsteuer A 440 Punkte für die Grundsteuer B Bitte lesen Sie dazu die amtliche Bekanntmachung der [...] darum, ob an der Planung für die Umsetzung auf Grund der schlechten Haushaltslage festgehalten werden soll. Das Gremium entschied, die Planung grundsätzlich weiter zu betreiben, Mittel dafür in den Haushaltsplan [...] Der Baukörper ist, gegenüber den bisherigen Planungen, nun kleiner, hat eine neue Lage auf dem Grundstück und es gibt keine Tiefgarage mehr. Die Beurteilung des Vorhabens richtet sich nach dem Bebauungsplan[mehr]