der unterversorgten Bereiche könnte die Bundesförderung Breitband in Anspruch genommen werden. Aufgrund der sehr geringen Anzahl an unterversorgten Anschlüssen erscheint das Wirtschaftlichkeitslückenmodell [...] beschlossen, dass die Betreuungsgebühren unverändert bleiben. Der Preis für das Mittagessen wurde auf Grund der höheren Kosten im Einkauf um 0,10 € erhöht. Ab kommenden Schuljahr kostet die Portion Mittagessen [...] Oktober 2017 wurde durch das AlbWerk über die Möglichkeiten informiert und vom Gremium der Grundsatzbeschluss gefasst, dass es bei einer Förderung durch Bund/Land umgesetzt werden könnte. Auch in den [mehr]

Synergien bei Personal, Venraltung und Gremien. Der Gemeinderat stimmte dem Kooperationmodell grundsätzlich zu. Grundlage der zukünftigen Zusammenarbeit ab 01 .012020 wird ein noch auszuarbeitender Vertrag sein [...] einstimmig wie vorgelegt. 3.2. Forstliche Betreuung nach der Forstneuorganisation (weiteres Vorgehen) Aufgrund des Urteils des Bundesgerichtshofs zum Kartellverfahren bzgl. der ,,Rundholzvermarktung" durch die [...] Filstal spendet 300,- € an die Felix- Nabor-Schule. Diese venruendet den Betrag um für Kinder der Grundschule und der Vorschule eine ,,Junge Oper" aufführen zu lassen. 6.3. Spende einer Privatperson Zur A[mehr]

umfasst die unbebauten Grundstücke mit Aufwuchs, die bebauten Grundstücke mit den Gebäuden, das Infrastrukturvermögen (u. a. Straßen, Wege, Plätze, Brücken) und die Bauten auf fremden Grund. Die empfangenen [...] ung Seite 7 von 10 vom 23.11.2020 TOP 09 – Namensänderung der Grundschule Im Jahr 2002 wurde der Grundschule in Mühlhausen i. T. aufgrund des Gemeinderatsbeschlusses in öffentlicher Sitzung vom 21.01.2002 [...] Kanalerweiterung und zum Anschluss des Grundstücks Flst. 206 festgelegt. Die Ausführungsplanung und der Bau sind ingenieurtechnisch zu begleiten. Die Grundlagenplanung wurde bereits durch das Ingenieurbüro[mehr]

„Kuckucksnest“ - Aufgabenvergabe Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 24. November 2014 die grundsätzliche Zustimmung zur Anschaffung und Errichtung eines neuen Spielgeräts am Spielplatz „Kuckucksnest“ [...] itt 2.2 „Albaufstieg“ festgestellt Mit Bescheid vom 23. Dezember 2014 wurde die 2. Planänderung aufgrund Antrags der DB Netz AG festgestellt. Die Änderung bezieht sich insbesondere auf einen geänderten [...] äch zum geplanten Kreisverkehr statt. Bürgermeister Bernd Schaefer informierte über die groben Grundzüge einer möglichen Verkehrsführung während der Bauzeit, hauptsächlich über die B466 und L1200. Allerdings[mehr]

ist nicht eingehalten. Die Balkonfläche liegt zu 100 % auf dem vorab genannten Grundstück. Die Eigentümer des Grundstückes, auf dessen Fläche der Balkon fällt, haben dem Bauvorhaben die Genehmigung zur [...] ist zu erwarten, dass die Baurechtsbehörde dafür noch die Übernahme einer Baulast von den Grundstückseigentümer fordert. Der Gemeinderat erteilte seine Zustimmung und das gemeindliche Einvernehmen zu dem [...] ngen als großen Gewinn gegenüber den bisherigen Planungen. Das Gremium schloss sich diesem vom Grundsatz her an, möchte aber, dass das Regierungspräsidium Stuttgart noch mehr für die Einwohner von Mühlhausen[mehr]

bildet. Aufgrund der bereits vorhandenen Erschließung bietet sich eine Bebauung dieses Bereiches jedoch an, gleichzeitig können Flächen an anderer Stelle geschont werden. Die betroffenen Grundstücke des [...] hinaus ein Vorentwurf des Bebauungsplanes erstellt. Dieser enthält die wesentlichen Grundzüge der Planung und soll als Grundlage für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie die frühzeitige Beteiligung [...] n. Sollten Merkmale eines Neubaus betroffen sein, gibt es bereits heute schon gesetzliche Grundlagen, aufgrund deren die Gemeinde Mühlhausen i. T. gesetzlich verpflichtet sein könnte, sich zu beteiligen[mehr]

zur Verfügung. Kündigung der Grundwassermessstelle B 409 durch die DB Projekt Stuttgart- Ulm GmbH Der Vertrag zur Grundwassermessstelle # B409 auf dem gemeindlichen Grundstück 619/3 (Buch) wurde mit Schreiben [...] hen Bebauungsplan. Das Grundstück liegt im Außenbereich. Der o.g. Tagesordnungspunkt hätte bereits in der terminierten Sitzung vom 23. März 2020 beraten werden sollen. Aufgrund der noch immer anhaltenden [...] nicht genehmigt – unter anderem auch deshalb, weil die Ermittlung der Angrenzer aufgrund teilweise nicht aktueller Grundbücher nicht möglich ist. TOP 04 - Herstellung eines Abwasserkanals und einer Wasse[mehr]

werden, dass der Bereich Pfizer/Pferchfeld nicht in die Teilfortschreibung aufgenommen werden kann. Grund hierfür ist ein für die Ausweisung als Vorrangfläche entgegenstehendes Landschaftsschutzgebiet. In [...] e begehrt wird. Einweisungsbeschluss zur Bewertung der Stelle des Bürgermeisters zum 01.01.2013 aufgrund der gestiegenen Einwohnerzahl Die Dienstbezüge der Bürgermeister in Baden-Württemberg werden durch [...] des Gemeinderats festgesetzt. Dabei gilt für hauptamtliche Bürgermeister die Zuordnung der Ämter aufgrund der Einwohnerzahlen zum 30.06. des Vorjahres in die Größengruppe der jeweiligen Gemeinde. Bei Gemeinden[mehr]

noch Grundstücke zu Anschlussbeiträgen zu veranlagen sind. - Die Bebauungspläne „Industriestraße“ und „An der Autobahn“ sehen diverse Grundstücke für eine bauliche Nutzung vor. Diese Grundstücke sind bislang [...] Gebührenkalkulation erhöht. Der Gemeinderat muss für seine Entscheidung über die Höhe der Gebühr die Grundlagen kennen. Auf das Muster des Gemeindetages wurde verwiesen. - Bei drei Bauaufträgen wurde nur ein[mehr]

Seite 16 von 31 § 29 Grundstücksfläche (1) Als Grundstücksfläche gilt 1. bei Grundstücken im Bereich eines Bebauungsplans die Fläche, die der Ermittlung der zulässigen Nutzung zugrunde zu legen ist; 2. soweit [...] betreffenden Grundstücks ersatzpflichtig. Soweit Teile der Hausanschlussleitung mehreren Grundstücken gemeinsam dienen, sind die Eigentümer bzw. Erbbauberechtigten der beteiligten Grundstücke als Gesamtschuldner [...] Bedeutung hat, wird ein Nutzungsfaktor von 0,5 zugrundegelegt. Dasselbe gilt auch für Gemeinbedarfs- oder Grünflächengrundstücke, deren Grundstücksflächenaufgrund ihrer Zweckbestimmung nicht oder nur zu einem[mehr]