bestätigt. TOP 02 – Auftragsvergabe zum Filsgeländer am Filsweg Die Gemeinde Mühlhausen i. T. hat auf Grundlage der VOB das Gewässerbauprojekt „Filspromenade“, Bereich zwischen Kirchstraße und Brühlstraße zu [...] Verbesserung ist zum einen auf das hohe Sonderergebnis zurückzuführen, das durch den Verkauf eines Grundstücks über dem Buchwert im Gewerbegebiet Sänder entstanden ist. Zum anderen gab es im ordentlichen Ergebnis [...] ich Bodenversiegelung unverzüglich wieder zu entfernen und der ursprüngliche Zustand auf dem Baugrundstück wiederherzustellen.“ … TOP 09 – Bekanntgaben 9.1. Kündigung des Stromliefervertrags für die T[mehr]

geringfügig (ordentliches Ergebnis 2022: -128.317 €) Grund für das negative Ergebnis sind zum einen gleichbleibend hohe Umlagen, außerdem muss aufgrund der Haushaltssystematik jedes Jahr der Saldo aus Mühlhausen [...] Verbesserung ist zum einen auf das Sonderergebnis zurückzuführen, das durch den Verkauf eines Grundstücks über dem Buchwert im Gewerbegebiet Sänder entstanden ist. Zum anderen gab es im ordentlichen Ergebnis [...] von ca. 527.000 €. Dies ist auf hohe Gewerbesteuererträge zurückzuführen; der Planansatz wurde aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie vorsichtig mit 550.000 € angesetzt. Mühlhausen i. T. - Kurzbericht[mehr]

ARGE den Rege- laufbau verwendet oder man nur den Asphalt abfräst und Neuen auf den gewachse- nen Untergrund aufbringt. Beim Regelaufbau kostet der laufende Meter ca. 450 € zzgl. Mehrwertsteuer. Der laufende [...] vergangenen Monaten der Corona-Pandemie haben diese Bereiche zusätzlich enormen Schub erhalten. Grundlage jedweder digitalen Anwen- dung sind leistungsfähige Glasfaserleitungen. Diese bilden gewissermaßen [...] mindestens 33 % der Anschlussnehmer für einen Glasfaser- anschluss entscheiden. Auch für die Grundstückseigentümer soll nach Auskunft der Deutsche Glasfaser der Anschluss ohne separate Anschlusskosten erfolgen[mehr]

haben sich 14 Städte und Gemeinden aus der Raumschaft zur Aufgabenerfüllung zusammengeschlossen. Grundlage für die Arbeit des Gemeinsamen Gutachterausschusses ist eine öffentlich- rechtliche Vereinbarung [...] Tunnel sind in der Zwischenzeit hergestellt, die Fahrzeuge werden diesbezüglich nicht mehr benötigt. Aufgrund des Alters, des Verschleißes und der einsatztaktischen Struktur in Bezug auf die Betriebsphase der[mehr]

einer Vergnügungssteuer Seite 2 von 2 (Vergnügungssteuersatzung) Arbeitsfassung 1. Ausfertigung Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 4 des Ko [...] 25,- Euro. Bei Verwendung von Chips, Token und dergleichen ist der hierfür maßgebliche Geldwert zugrunde zu legen. 2. ohne Gewinnmöglichkeit 50,00 € § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt zum 01.Januar [...] von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht[mehr]

zu. TOP 04 – Austausch alter Heizkörper in der Grundschule - Auftragserteilung Bereits im vergangenen Jahr mussten in einem Klassenzimmer in der Grundschule die alten Heizkörper altersbedingt ausgetauscht [...] Brücke Brühlstraße ist im Gesamtprojekt auch das neue Geländer entlang des Filswegs vorgesehen. Aufgrund anderer Rahmenbedingungen als beim Gewässerbau ist für das Geländer eine separate Planung und eine [...] diesem Zusammenhang wurde dann im weiteren Verlauf angeregt, auch die anderen Heizkörper in der Grundschule auszutauschen. Die Gefahr, dass auch durch diese Heizkörper altersbedingt zu Schäden kommt, ist[mehr]

Zweckverband für interkommunale Zusammenarbeit Gruibingen-Mühlhausen i.T. für das Haushaltsjahr 2025 Aufgrund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit § 5 Abs. 3 und § 18 [...] Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 und 5 GemO unbeachtlich, wenn sie[mehr]

die Gewähr dafür bieten, dass sie jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintreten und dürfen nicht von der Wählbarkeit ausgeschlossen sein. 4. Jeder Wähler [...] Stimmzettel vorgedruckte wählbare Person wählen. Wählbar sind Deutsche im Sinne von Artikel 116 des Grundgesetzes und Unionsbürger, die vor der Zulassung der Bewerbungen in der Bundesrepublik Deutschland wohnen;[mehr]

reichs dieser Satzung für die in Abs. (1) genannten Grundstücke ist der Lageplan des Büros m-quadrat vom 14.11.2023 Maßstab 1:1.000. Dieser Lageplan ist als Anlage Bestandteil dieser Satzung. Der Gelt [...] Verkäufers wird durch die Mitteilung des Käufers ersetzt. Das Grundbuchamt darf bei Kaufverträgen den Käufer als Eigentümer in das Grundbuch nur eintragen, wenn ihm die Nichtausübung oder das Nichtbestehen [...] 1 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet "GE Sänder II" der Gemarkung Mühlhausen im Täle Aufgrund von § 25 Abs. 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) i.d.F. der Bekanntmachung vom 03. November[mehr]

reichs dieser Satzung für die in Abs. (1) genannten Grundstücke ist der Lageplan des Büros m-quadrat vom 14.11.2023 Maßstab 1:1.000. Dieser Lageplan ist als Anlage Bestandteil dieser Satzung. Der Gelt [...] Verkäufers wird durch die Mitteilung des Käufers ersetzt. Das Grundbuchamt darf bei Kaufverträgen den Käufer als Eigentümer in das Grundbuch nur eintragen, wenn ihm die Nichtausübung oder das Nichtbestehen [...] 1 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet "Industriestraße" der Gemarkung Mühlhausen im Täle Aufgrund von § 25 Abs. 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) i.d.F. der Bekanntmachung vom 03[mehr]