bis zur nächsten Gemeinderatswahl bestellt. 2.2. Nachbesetzung im Gemeinderat – Einsetzung und Verpflichtung eines neuen Gemeinderats Nach Bestellung von Herrn Uwe Schmid zur ehrenamtlichen Tätigkeit als [...] Helferinnen eine Krankheit dazwischenkommen könnte, stellt die gesamte Betreuung vor eine große Heraus- forderung. Im schlimmsten Fall müsste tageweise eine Be- treuung abgesagt werden. Um diesem Szenario vorzukom- [...] werden. Dies gilt auch für Notfälle. TOP 08 – Bekanntgaben 8.1. Zuwendung aus dem Programm zur Förderung der offenen Jugendarbeit in den Kommunen 2022 – hier: Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche[mehr]

Wir beantworten gern alle Fragen rund um den Nussbaum Club: Wer darf die Nussbaum Club-Vorteile in Anspruch nehmen? Alle Abonnenten eines Amtsblattes oder einer (wöchentlichen) Lokalzeitung von Nussbaum Medien [...] Nussbaum Clubs für die Laufzeit des Abonnements zu nutzen. Um die Coupons des Nussbaum Clubs in Anspruch nehmen zu können, muss das Abonnement mit dem NussbaumID-Konto ver- knüpft sein. Zur Registrierung[mehr]

umgeschuldet und kein neuer Kredit aufgenommen. Somit wurden 150.000 € der Kreditermächtigung nicht in Anspruch genommen, der Schul- denstand zum Ende des Jahres beträgt damit 987.668 €. Es wurde einstimmig [mehr]

1.3.5 Wertpapiere 0,00 1.3.6 Öffentlich-rechtliche Forderungen, Forde- rungen aus Transfer- leistungen 280.101,04 1.3.7 Privatrechtliche Forderungen 95.029,85 1.3.8 Liquide Mittel 165.413,32 2. Abgren [...] Bedürfnissen nutzen konnte. Im Vordergrund stand eine freie Zeit, ohne Zwang sowie ohne jegliche Verpflichtungen. Jeder sollte die Möglichkeit bekommen, sich mit den Freunden und Gästen aus den jeweiligen Orten [...] Sondervermögen 0,00 1.3.4 Ausleihungen 300,00 1.3.5 Wertpapiere 0,00 1.3.6 Öffentlich-rechtliche Forderungen, Forderun- gen aus Transferleis- tungen 28.280,67 1.3.7 Privatrechtliche Forde- rungen 0,00 1.3[mehr]

Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) besteht für das Vorhaben nach § 5 UVPG die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeits- prüfung. Der sechsstreifige Aus- und Neubau der [...] Kreditermächtigung Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Krediter- mächtigung) wird festgesetzt auf156.500 EUR. § 3 Verpflichtungsermächtigungen [...] ngen Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförde- rungsmaßnahmen belasten (V[mehr]

Abgrenzung der Bodenrichtwertzonen sowie die Fest- setzung der Höhe des Bodenrichtwerts begründen keine Ansprüche gegenüber den Trägern der Bauleitplanung, Bau- genehmigungsbehörden oder Landwirtschaftsbehörden [...] allerdings keine neuen rechtlichen Grundlagen. Abweichend hiervon beschloss der Gemeinderat diese Forderung und die geplan- te Maßnahme in der Fortschreibung des Lärmaktionsplans beizubehalten. Das Gremium[mehr]

Abgrenzung der Bodenrichtwertzonen sowie die Fest- setzung der Höhe des Bodenrichtwerts begründen keine Ansprüche gegenüber den Trägern der Bauleitplanung, Bau- genehmigungsbehörden oder Landwirtschaftsbehörden[mehr]

gung Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kre- ditaufnahmen für Investitionen und Investi- tionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächti- gung) wird festgesetzt auf 339.000 Euro. § 3 Verpflichtungsermächtigungen [...] Verpflich- tungen, die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen für Investitionen und Inves- titionsförderungsmaßnahmen belasten (Ver- pflichtungsermächtigungen), wird festgesetzt auf 400.000 Euro. § 4 Kassenkredite [...] Euro fest- gesetzte Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird nach § 87 Abs. 2 GemO genehmigt. Der in § 4 der Haushaltssatzung auf 1.000.000 €[mehr]

April 2023Gemeinde Mühlhausen i.T. ses Thema auf die Tagesordnung gesetzt hat, kam er seiner Verpflichtung gemäß § 43 der Gemeindeordnung Baden-Würt- temberg nach, über „wichtige, die Gemeinde und ihre [...] - fung an. Dies wird unter anderem dadurch notwendig, da die Einsatzbekleidung in hohem Maße in Anspruch genommen wird. Auch Waschvorgänge setzen der Bekleidung zu, da die zum Schutz der Feuerwehrkameradinnen [...] aus Mühlhausen i.T. gibt es Senioren, die Mitglieder im Verein sind und die Dienstleistungen in Anspruch nehmen. Für das soziale Gefüge im Oberen Filstal mit Blick auf die ange- sprochene Generation ist[mehr]

vorgesehenen Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaß- nahmen belasten (Verpflichtungsermächtigungen) [...] Kreditermächtigung Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für In- vestitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Krediter- mächtigung) wird festgesetzt auf 65.000 EUR. § 3 Verpflichtungsermächtigungen[mehr]