genannten Zweck herangezogen werden. Die Bildung sinnvoller Grundstücksflächen für eine gemischte Nutzung, d.h. eine Wohn- und teilweise auch eine gewerbliche Bebauung, die mit einer Wohnbebauung verträglich [...] die städtebauliche Maßnahme wirksam wird oder der Gemeinderat der Gemeinde Mühlhausen im Täle verbindlich erklärt, die städtebauliche Maßnahme im räumlichen Geltungsbereich dieser Satzung nicht weiter[mehr]

Eine Anlage für betreutes Seniorenwohnen ist auch noch nicht ausgeschlossen. Hierdurch soll der Bedarf an das Angebot in der Gemeinde insbesondere für die Entstehung eines Kindergartens verbessert und [...] die städtebauliche Maßnahme wirksam wird oder der Gemeinderat der Gemeinde Mühlhausen im Täle verbindlich erklärt, die städtebauliche Maßnahme im räumlichen Geltungsbereich dieser Satzung nicht weiter[mehr]

die städtebauliche Maßnahme wirksam wird oder der Gemeinderat der Gemeinde Mühlhausen im Täle verbindlich erklärt, die städtebauliche Maßnahme im räumlichen Geltungsbereich dieser Satzung nicht weiter[mehr]

in Ausnahmefällen (z.B. Starkregen) erfolgt. II. Anschluss und Benutzung § 3 Berechtigung und Verpflichtung zum Anschluss und zur Benutzung (1) Die Eigentümer von Grundstücken, auf denen Abwasser anfällt [...] sind, so erwächst daraus kein Anspruch auf Schadensersatz. Ein Anspruch auf Ermäßigung oder auf Erlass von Beiträgen oder Gebühren entsteht in keinem Fall. (2) Die Verpflichtung des Grundstückseigentümers [...] dinglich zur baulichen Nutzung des Grundstücks Berechtigte tritt an die Stelle des Eigentümers. (2) Die Benutzungs- und Überlassungspflicht nach Abs. 1 trifft auch die sonst zur Nutzung eines Grundstücks oder[mehr]

wird wie folgt geändert: (1) Der Steuersatz beträgt für jeden angefangenen Kalendermonat der Steuerpflicht für das Bereithalten eines Gerätes (§ 2 Abs. 1) 1. mit Gewinnmöglichkeit an den in § 2 Abs. 1[mehr]

(BGB) anzugeben. Dieser unterschreibt auch den Antrag (Abteilungsleiter oder andere Mitglieder, die keine Vertretungsbefugnis besitzen, können keine Anträge im Namen des Vereins stellen) Name Vorname Straße [...] Antragsstellers/in Hinweis: Der Antrag gem. der Gaststättenverordnung 4 Wochen vor Beginn der Veranstaltung, vollständig ausgefüllt und unterschrieben einzureichen. Dieser Antrag ist noch keine Genehmigung [...] M123.12 Seiten 1 von 1 Antrag auf Gestattung eines vorübergehenden Gaststättenbetriebes gemäß § 12 Gaststättengesetz (GastG) 1. Antragsteller/in (bei Vereinen ist stets der rechtliche Vertreter bzw. vorstand[mehr]

gültig bis: Mein berechtigtes Interesse ergibt sich aus folgender Begründung 1: Mein berechtigtes Interesse ergibt sich aus folgender Begründung 2: Mein berechtigtes Interesse ergibt sich aus folgender Begründung [...] ________________________ Ich beantrage eine Auskunftssperre nach § 51 BMG wegen einer Gefahr für Leben, Gesundheit, persönlicher Freiheit oder ähnlicher schutzwürdigen Interessen über die zu meiner Person [...] Antrag auf Einrichtung / Verlängerung einer Auskunftssperre Name: _________________________ Vornamen: _________________________ Geburtsdatum : _________________________ Anschrift : ___________________[mehr]

Gebührenordn.) Nutzung der Kaffeemaschine 15,00 € (gem. Gebührenordn.) Antrag auf Gestattung nach § 12 GastG ja, Antrag liegt bei nur erforderlich bei Ausschank von alkoholischen Getränke ja, Antrag wird nachgereicht [...] im Täle der Antrag auf Nutzung der Gemeindehalle der Gemeinde Mühlhausen im Täle vollständig ausgefüllt und unterschrieben vorliegt und auch alle sonstigen Fragen zur gewünschten Nutzung geklärt sind [...] Geschirr kalte Speisen: Off Küche mit Geschirr warme Speisen: Off Nutzung der Kaffeemaschine: Off ja, Antrag liegt bei: Off ja, Antrag wird nachgereicht: Off nein, Schankerlaubnis: Off Rechnungsempfänger:[mehr]

erfolgt kalte Speisen warme Speisen Antrag auf Gestattung nach § 12 GastG ja, Antrag liegt bei nur erforderlich bei Ausschank von alkoholischen Getränke ja, Antrag wird nachgereicht nein Die Gebührenrechnung [...] Mühlhausen im Täle der Antrag auf Nutzung des Bürgersaals der Gemeinde Mühlhausen im Täle vollständig ausgefüllt und unterschrieben vorliegt und auch alle sonstigen Fragen zur gewünschten Nutzung geklärt sind. [...] des Jugendschutzgesetzes. Ich/Wir wurde/n darauf hingewiesen, dass dieser Antrag noch keine Zusage für die gewünschte Nutzung ist, sondern diese erst mit Aushändigung der Genehmigung erteilt wird. Über[mehr]

Mandatsträger, Presse oder Rundfunk keine Urkundenanforderung beim Staatsministerium bei Alters- oder Ehejubiläen (Urkundenanforderungssperre - § 9 MVO), keine Nutzung oder Weitergabe meiner Daten (Name, Vorname [...] Antrag auf Sperrvermerke (Übermittlungssperren) Name: ____________________________________ Vorname: ____________________________________ Geburtsdatum: ____________________________________ Anschrift: _ [...] Wählergruppen und Träger von Wahlvorschlägen, zusätzlich bei Unionsbürgern (§ 2 Abs. 3 BW AGBMG): Keine Nutzung meiner Daten (Name, Vorname, Anschrift, Staat, Tod) für die Zusendung von Informationen der Parteien[mehr]