bis zur nächsten Gemeinderatswahl bestellt. 2.2 Nachbesetzung im Gemeinderat - Einsetzung und Verpflichtung eines neuen Gemeinderats Nach Bestellung von Herrn Uwe Schmid zur ehrenamtlichen Tätigkeit als [...] geschickt werden. Dies gilt auch für Notfälle. TOP 08 – Bekanntgaben 8.1 Zuwendung aus dem Programm zur Förderung der offenen Jugendarbeit in den Kommunen 2022 – hier: Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche[mehr]

n 2024 erlassen ist. Diese wird jedoch aufgrund des positiven Verlaufs des Jahres nicht mehr in Anspruch genommen werden. Der Schuldenstand zum Ende des Jahres 2022 beträgt damit 854.140 €. Mühlhausen [...] verbleiben Grenzwertüberschreitungen in der Nacht von bis zu max. 1,3 dB(A), für die dem Grunde nach Anspruch auf passiven Lärmschutz besteht. Lärmschutz am geplanten Kreisverkehr Autobahnzubringer/Zufahrtsrampe[mehr]

um eine reine Klarstellung, zumal die Zuschüsse seit 1987 längst abgeschrieben sind. Finanzielle Förderung zur Anschaffung digitaler Funkgeräte für die Feuerwehrfahrzeuge Mit Schreiben vom 30.06.2021 erhielt[mehr]

umgeschuldet und kein neuer Kredit aufgenommen. Somit wurden 150.000 € der Kreditermächtigung nicht in Anspruch genommen, der Schuldenstand zum Ende des Jahres beträgt damit 987.668 €. Es wurde einstimmig be[mehr]

in Höhe von 339.000 € miteingeplant. Ob bzw. in welcher Höhe der geplante Kredit tatsächlich in Anspruch genommen wird, bleibt mit Blick auf die Entwicklungen 2023 abzuwarten. Der Gemeinderat beschloss [...] ist in regelmäßigen Kontakt mit dem betreffenden Bauunternehmer und erinnert diesen an seine Verpflichtungen als Baufirmenchef gegenüber seinen Mitarbeitern und deren Einhaltung der Vorschriften. Trotzdem[mehr]

vorgesehenen Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen belasten (Verpflichtungsermächtigungen), wird [...] Kreditermächtigung Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungs- maßnahmen (Kreditermächtigung) wird festgesetzt auf 153.000 EUR. § 3 Verpflichtungsermä[mehr]

worden sind. Kommu- nikation zur Geltendmachung von Rechtsansprüchen wird für die Dauer der jeweiligen Verjährungsfrist gespeichert. 7. Ihre Rechte Sie haben jederzeit das Recht, kostenfrei Auskunft über die [...] 2025 14:00 - 17:30 Uhr Küche LBZ, Bernhardusstr. 15-19 73326 Deggingen Gebühr: 38,00 € Kursleitung: Melanie Sitter In dieser Gebühr sind die Lebensmittelkosten bereits enthalten. Kurs Nr. 252-350006 Bunte [...] 2026 14:00 - 17:00 Uhr Küche LBZ, Bernhardusstr. 15-19 73326 Deggingen Gebühr: 28,00 € Kursleitung: Melanie Sitter In dieser Gebühr sind die Lebensmittelkosten bereits enthalten. 8 Mit einer Albwerk Ph[mehr]

sind, so erwächst daraus kein Anspruch auf Schadensersatz. Ein Anspruch auf Ermäßigung oder auf Erlass von Beiträgen oder Gebühren entsteht in keinem Fall. (2) Die Verpflichtung des Grundstückseigentümers [...] Gemeinde kann die Abwasserbeseitigung ganz oder teilweise durch Dritte vornehmen lassen. (3) Ein Rechtsanspruch auf Herstellung, Erweiterung oder Änderung der öffentlichen Abwasseranlagen besteht nicht. § [...] in Ausnahmefällen (z.B. Starkregen) erfolgt. II. Anschluss und Benutzung § 3 Berechtigung und Verpflichtung zum Anschluss und zur Benutzung (1) Die Eigentümer von Grundstücken, auf denen Abwasser anfällt[mehr]

(BGB) anzugeben. Dieser unterschreibt auch den Antrag (Abteilungsleiter oder andere Mitglieder, die keine Vertretungsbefugnis besitzen, können keine Anträge im Namen des Vereins stellen) Name Vorname Straße [...] Antragsstellers/in Hinweis: Der Antrag gem. der Gaststättenverordnung 4 Wochen vor Beginn der Veranstaltung, vollständig ausgefüllt und unterschrieben einzureichen. Dieser Antrag ist noch keine Genehmigung [...] M123.12 Seiten 1 von 1 Antrag auf Gestattung eines vorübergehenden Gaststättenbetriebes gemäß § 12 Gaststättengesetz (GastG) Schankwirtschaft Schank- und Speisewirtschaft 1. Antragsteller/in (bei Vereinen[mehr]

gültig bis: Mein berechtigtes Interesse ergibt sich aus folgender Begründung 1: Mein berechtigtes Interesse ergibt sich aus folgender Begründung 2: Mein berechtigtes Interesse ergibt sich aus folgender Begründung [...] ________________________ Ich beantrage eine Auskunftssperre nach § 51 BMG wegen einer Gefahr für Leben, Gesundheit, persönlicher Freiheit oder ähnlicher schutzwürdigen Interessen über die zu meiner Person [...] Antrag auf Einrichtung / Verlängerung einer Auskunftssperre Name: _________________________ Vornamen: _________________________ Geburtsdatum : _________________________ Anschrift : ___________________[mehr]